Forum
Änder Hoffmann über die Verbindungen von Rechten, Wirtschaft und Mitte – und die Geschichte, die sich wiederholt
Im Europaparlament stimmen die Rechten mit der extremen Rechten für die Industrie, auf Kosten von Menschenrechten und Umwelt. Ein Blick auf historische Parallelen wirft Fragen auf: Stehen wir vor einem gefährlichen Trend? Und wie können sich die progressiven Kräfte wehren?
Konservative Deutsche mit viel Macht in der EU: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EVP-Chef Manfred Weber AFP/Frederick Florin
Die Rechte stimmt im Europaparlament mit der extremen Rechten. Zweimal hintereinander. Es ging um den Konflikt zwischen ökologischen und wirtschaftlichen Interessen. Die Rechten stimmten gemeinsam für die „Wettbewerbsfähigkeit“ der europäischen Industrie, gegen eine Stärkung der Menschenrechte und der ökologischen Nachhaltigkeit. Das europäische Kapital hatte wohl auch kräftig lobbyiert. Die sogenannte Brandmauer fiel – wie in Jericho – unter den Trompeten der Ökonomie zusammen.
