Analyse von Frank Engel
Völkerrecht? Nur, wenn’s unbedingt sein muss.
Der „Postillon“ findet immer wieder sehr passende Illustrationen unserer Unzulänglichkeit. Dieser Tage war es die auch bildliche Feststellung der Tatsache, dass ein Mensch völlig unbehelligt in den Vereinigten Staaten landet, der eigentlich gemäß internationalem Haftbefehl überall festgenommen werden müsste. Das Problem? Es handelt sich um den Präsidenten eines Staates, der den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennt – und er reiste in ein Land, das diesen ebenfalls ablehnt. Der russische Präsident in den Vereinigten Staaten – er war zwar nicht lange dort, würde aber auch bei einem ausgedehnten Aufenthalt nicht von Uniformierten belästigt.
Foto: Julia Demaree Nikhinson/AP/dpa
Über die Jahre hat sich eine Situation eingestellt, die immer mehr an die Lage vor dem Zweiten Weltkrieg erinnert. Damals traten Staaten, die auf internationales Recht keine Lust hatten, dem Völkerbund gar nicht erst bei – wie die Vereinigten Staaten –, oder sie traten aus, nachdem sie sich dort nicht mehr kritisieren lassen wollten – wie Nazideutschland. Heute verlässt zwar niemand die Vereinten Nationen, aber immer mehr Staaten suchen sich dort jene Instrumente aus, die ihnen in den Kram passen, während sie andere ignorieren.
