Analyse von Joseph E. Stiglitz
Trumps neue Zölle sind eine Chance, sich zur Wehr zu setzen
Und er fängt schon wieder damit an. US-Präsident Donald Trump erhöht und senkt Zölle nach Belieben, verstößt dabei gegen internationale Abkommen, die er selbst unterzeichnet hat, und mit ziemlicher Sicherheit gegen Bundesrecht. Anders ist diesmal nur, dass er einen neuen Vorwand für den Missbrauch von Zöllen hat: die Bekämpfung von Zwangsarbeit.
Trump kommt mit seinen Schikanen durch, weil zu viele Menschen im In- und Ausland vor ihm kapituliert haben Foto: AFP/Aaron Schwartz
Natürlich hat die US-Regierung recht damit, dass zu wenig gegen Zwangsarbeit unternommen wird. Doch ihre erklärte Sorge ist nur ein Vorwand. Da die neuen Zölle fast genau denen entsprechen, die Trump auf der Grundlage der Handelsbilanzen verhängt hat, sollen wir etwa glauben, dass bilaterale Handelsdefizite zufällig stark mit dem Einsatz von Zwangsarbeit korrelieren? Nachdem der Oberste Gerichtshof Trumps frühere Zölle für ungültig erklärt hatte, verhängte die Regierung zeitlich begrenzte Zölle mit einer Laufzeit von 150 Tagen. Diese waren von den Gerichten bereits als rechtswidrig eingestuft worden, doch lief noch die Berufung, als sie Ende Juli ausliefen. Und nun folgen nach einer „Untersuchung“ des angeblichen Versäumnisses anderer Länder, Arbeitsrechtsverstöße zu ahnden, diese neuen Zölle. Es überrascht nicht, dass China, das seit langem im Verdacht steht, Waren aus Zwangsarbeit zu liefern, weitgehend verschont geblieben ist. Mit seiner Kontrolle über seltene Erden und kritische Mineralien kann China Trump jederzeit in die Schranken weisen. Wenn ein anderes Land über die Mittel und die Bereitschaft verfügt, sich zu wehren, zieht Trump letztlich immer den Schwanz ein. Diesmal hat er sich nicht einmal die Mühe gemacht, einen Streit mit den Chinesen anzufangen.
