Friedensverhandlungen
US-Angaben: Trump und Vance haben Abkommen mit Iran elektronisch unterzeichnet
US-Angaben zufolge haben die Vereinigten Staaten und der Iran ein Rahmenabkommen für eine Friedenslösung bereits elektronisch unterzeichnet. Aus Teheran lag zunächst keine Bestätigung vor.
Nach Angaben der USA haben US-Präsident Trump und J.D. Vance ein Rahmenabkommen für eine Friedenslösung elektronisch unterschrieben Symbolfoto: Julia Demaree Nikhinson/AP/dpa
Nach US-Angaben haben die Vereinigten Staaten und der Iran ihr Rahmenabkommen für eine Friedenslösung bereits elektronisch unterzeichnet. US-Präsident Donald Trump, Vizepräsident JD Vance und der iranische Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf hätten die Vereinbarung digital signiert, teilte ein hochrangiger US-Vertreter am Montag in Washington mit. Eine Bestätigung aus Teheran gab es dafür vorerst nicht.
Unterzeichnungszeremonie am Freitag
In den USA sind digitale Unterschriften unter Verträge in der Regel ebenso rechtsverbindlich wie handschriftliche Signaturen. Die USA, der Vermittler Pakistan und der Iran hatten die Einigung auf die Rahmenvereinbarung am Sonntag verkündet.
Nach pakistanischen Angaben soll am Freitag in Genf eine Unterzeichnungszeremonie mit Vertretern der Konfliktparteien stattfinden.
US-Beamter: USA stellen Iran Milliardenhilfen in Aussicht
Die USA haben dem Iran nach Angaben von US-Regierungskreisen Zugang zu einem Wiederaufbaufonds im Umfang von 300 Milliarden Dollar in Aussicht gestellt. Voraussetzung sei jedoch, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem Abkommen erfülle, sagte ein hochrangiger Regierungsbeamter.
Zugleich betonte er, dass es nicht darum gehe, den Iran für seine Teilnahme an den Verhandlungen zu belohnen. Teheran müsse zunächst beweisen, dass es dauerhaft auf den Erwerb von Atomwaffen verzichte und keine Aktivitäten verfolge, die eine Wiedereinführung von Sanktionen auslösen könnten. Zudem dürften freigegebene Mittel nicht zur Unterstützung von Terrorismus oder zur Destabilisierung der Region verwendet werden. US-Vizepräsident JD Vance sagte dem US-Sender CBS, dass der Fonds von den Golfstaaten mitfinanziert werden solle.
