Analyse von außen
Trump oder die Selbstzerstörung einer Supermacht
Donald Trump scheint wild entschlossen zu sein, im nordatlantischen Raum keinen Stein auf dem anderen zu lassen. Das Ende des transatlantischen Westens nimmt er dabei in Kauf! Wozu das alles? Trump und die Seinen scheinen zu glauben, dass Bündnisse, wie die NATO, Amerika schwächen und „Amerika allein“ zu dessen wahrer Größe führen wird.
Donald Trump und seine imperialen Weltherrschaftsfantasien Foto: AFP/Saul Loeb
Wenn man die Politik des 47. Präsidenten der USA seit einem Jahr betrachtet, könnte man zu dem Schluss gelangen, dass er eine Politik der Selbstschwächung der Supermacht betreibt. Gefährdung von Demokratie und Rechtsstaat im Innern, neue De-facto-Bündnisse mit autoritären imperialen Herrschern wie Putin in Russland, eine Weltordnung der Imperien, ausschließlich machtgestützt ohne verbindliche Regeln und multinationale Institutionen, und die Zerstörung altbewährter Bündnisse finden sich in Trumps Programm.
Was die USA bisher auszeichnete, von ihrer Staatsgründung bis hin zu ihrem Aufstieg zur globalen Supermacht einzigartig machte und daher auch von allen anderen Mächten unterschied, war die tiefe Verwurzelung ihrer Gründerväter und ihrer Staatsgründung selbst in den Werten der Aufklärung, im abendländischen Humanismus und in der vernünftigen Konstruktion ihrer Verfassung und ihrer Institutionen. Die Vereinigten Staaten waren nicht zuletzt deshalb die erfolgreichste Staatsgründung in der Moderne.
Imperiale Macht
„We, the People of the United States …“, heißt es gleich zu Beginn in der Präambel ihrer Verfassung im damals nur den gekrönten Häuptern vorbehaltenen Pluralis Majestatis. Dies war eine unglaubliche Provokation gegenüber den Monarchen, das Symbol der revolutionären Herausforderung durch die noch junge amerikanische Demokratie gegenüber der alten Ordnung der Könige und Fürsten in der alten Welt und vor allem der britischen Krone.
Die USA verfügten in ihrem weiteren Aufstieg erst zur nordamerikanischen Kontinentalmacht, dann zu einer Weltmacht und schließlich zu der globalen Supermacht unserer Tage immer über einen Doppelcharakter als imperiale Macht und Demokratie, beides miteinander verbunden durch die Werte der Aufklärung. In den frühen Vereinigten Staaten stand die Akzeptanz der Sklaverei in ihren südlichen Bundesstaaten neben den unveräußerlichen Rechten, über die jeder Mensch durch Geburt verfügt, also den Menschenrechten, in der amerikanischen Bundesverfassung. Dieser Widerspruch zeigt den Doppelcharakter der USA von Beginn an.
Die USA standen aber nie nur für „hard power“, auch wenn sie ihren Aufstieg zur globalen Supermacht, neben ihrer ökonomischen Vormachtstellung und geografisch einzigartigen Lage zwischen den beiden größten Ozeanen unserer Erde, ihren militärischen Siegen in zwei Weltkriegen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts und ihrem Sieg im Kalten Krieg verdanken. Die Verbindung von Macht mit den Werten der Aufklärung hat ganz entscheidend ihren Aufstieg zur global führenden Supermacht ermöglicht. Trumps Vertrauen auf die absolute Macht und seine Ablehnung jeglicher Einschränkungen seiner Autorität ist so ziemlich das genaue Gegenteil von all dem, was die USA groß und mächtig gemacht hat.
Egozentrischer Nationalismus
Heute aber, unter der Präsidentschaft Trumps, scheint dieses Land mit seiner unermesslichen wirtschaftlichen und militärischen Macht in einem regelrechten Ausbruch des Irrationalismus zu versinken, in einem egozentrischen Nationalismus.
Im Innern wird diese älteste Demokratie der Welt durch Trump zur Disposition zugunsten der autoritären Herrschaft einer einzigen Person gestellt: des Präsidenten. Es geht um nichts Geringeres als um die Ablösung dieser alten, erfolgreichen Demokratie durch eine korrupte Oligarchie, dominiert von Milliardären mit irrealen, imperialen Weltherrschaftsfantasien und Fieberträumen von der Kolonisierung ferner Welten wie Mond und Mars und von der technischen Machbarkeit des ewigen Lebens.
An die Stelle konstitutioneller Freiheitsrechte tritt die umfassende Kontrolle durch die Software eines Privatunternehmens wie Palantir und der Widerstand auf der Straße wird durch bewaffnete und juristisch immune Einheiten von ICE gebrochen. Weltweit führende erstklassige Universitäten und Forschungseinrichtungen sind unter bundestaatlichem finanziellem Druck, ebenso die Freiheit des Wortes.
„Land of the free“?
„The land of the free“ fühlt sich für Reisende zunehmend an wie der frühere Ostblock. In der Außenpolitik werden engste, langjährige, treue Verbündete wie Dänemark zu Gegnern, denen man Territorium unter Androhung von Gewalt abnehmen will. Nicht das aggressive, kriegführende Russland ist für Donald Trump und die Seinen der Feind der USA, sondern die bis heute verbündeten Europäer, vorneweg die EU als Institution. Klingt alles ziemlich verrückt, und das ist es auch.
Donald Trump strebt eine Zerstörung von allem an, was die USA seit den Zeiten von Franklin D. Roosevelt groß gemacht hat. Eine funktionierende Gewaltenteilung, ein offener Arbeitsmarkt, ein universitäres Bildungssystem, welches über die Jahrzehnte hinweg die besten Köpfe weltweit angezogen hat, und ein der Aufklärung verpflichtendes Wertesystem mit einer offenen Gesellschaft. Donald Trump zerstört nicht nur den transatlantischen Westen, sondern die Grundlagen der Macht der Vereinigten Staaten und damit diese selbst. Die Welt wird die Vereinigten Staaten aber auch in Zukunft dringend brauchen.
* Joschka Fischer war von 1998 bis 2005 deutscher Außenminister und Vizekanzler. In den beinahe 20 Jahren seiner Führungstätigkeit bei den Grünen trug er dazu bei, aus der ehemaligen Protestpartei eine Regierungspartei zu machen.
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