Standpunkt
Marco Rubios MAGA-Bild mit Zuckerguss
Carl Bildt, München
US-Außenminister Marco Rubio während seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz Foto: Alex Brandon/Pool/AFP
Während Vizepräsident J.D. Vance seine Rede im letzten Jahr genutzt hatte, um die europäischen Staats- und Regierungschefs zu beschimpfen und zu beleidigen, schien Rubio darauf bedacht, ihnen zu schmeicheln. Nachdem er der europäischen Geschichte und Kultur Tribut gezollt hatte – wobei er verschiedene Errungenschaften hervorhob, von der Sixtinischen Kapelle bis zu den Beatles –, erkannte er an, dass die USA selbst ein Kind Europas seien.
Nach einem Jahr, das alle, die sich für die transatlantischen Beziehungen engagieren, entsetzt hatte, klang das für europäische Ohren sehr schön. Die Regierung, die Rubio vertritt, hat Europa nicht nur vorgeworfen, eine „zivilisatorische Auslöschung“ herbeizuführen, sondern sogar gedroht, Grönland, das Hoheitsgebiet eines NATO-Mitglieds (Dänemark), zu besetzen. Signalisierte Rubio also eine Veränderung?
Im Gegenteil. Nachdem der Applaus verstummt war, wurde rasch klar, dass die Grundaussage der Trump-Regierung unverändert bleibt. Sowohl inhaltlich als auch in ihrer Sicht auf die Welt offenbarte Rubios Rede eine tiefe Kluft zwischen der Trump-Regierung und den Europäern im Saal. Bemerkenswert ist, dass Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine nur am Rande erwähnt wurde, ohne auch nur den Hauch einer Kritik an Russlands Präsident Wladimir Putin. Angesichts von rund 1,2 Millionen Opfern, einer 1.200 Kilometer langen Frontlinie und mehr als 400 russischen Angriffsdrohnen, die vergangene Woche ukrainische Infrastruktur und zivile Zentren ins Visier nahmen, sollte man meinen, dass das Horrorszenario an der Ostflanke der NATO eine Erwähnung verdient hätte.
Es ist kein Geheimnis, dass die „regelbasierte Ordnung“ ein Schreckgespenst für MAGA ist
Die Bedrohung durch Russland ist für die Europäer ein wichtiges Anliegen. Sie haben erkannt, dass die Verteidigung der Ukraine heute für die Sicherheit Europas morgen von entscheidender Bedeutung ist. Der Trump-Regierung allerdings ist das Thema nicht einmal eine Erwähnung wert. Was die grundlegende Bedrohungswahrnehmung angeht, könnte die Kluft zwischen den USA und Europa kaum größer sein.
Wunderbare Errungenschaften
Bevor er die europäische Kultur und Geschichte lobte, skizzierte Rubio die MAGA-Version der Ereignisse, die zum gegenwärtigen Moment geführt haben, wie in einem Zerrspiegel. Die Jahrzehnte seit Ende des Kalten Krieges basierten auf einer „gefährlichen Illusion“ und einer „dogmatischen Vision freien und ungehinderten Handels“, argumentierte er. Die „regelbasierte Weltordnung“ sei ein „überstrapazierter Begriff“, der die Lehren aus 5.000 Jahren Menschheitsgeschichte ignoriere und zu viele Gesellschaften dazu getrieben habe, „einen Klimakult zu beschwichtigen“.
Es ist kein Geheimnis, dass die „regelbasierte Ordnung“ ein Schreckgespenst für MAGA ist. Ein weiteres Mitglied der Trump-Regierung, Elbridge Colby, der Enkel von Richard Nixons CIA-Direktor William Colby, stellte mit Befriedigung fest, dass er den Begriff bei einem kürzlichen NATO-Ministertreffen nur einmal gehört habe.
Offensichtlich teilt kein Europäer außerhalb der extremsten politischen Randgruppen des Kontinents diese Haltung. Uns ist bewusst, dass die regelbasierte Weltordnung nie perfekt war und dass jeder, der geneigt ist, ihre Fehler und Mängel aufzuzählen, dies problemlos tun kann. Aber wir wissen auch, dass ihre Errungenschaften nach dem letzten blutigen Konflikt zwischen Großmächten ans Wunderbare grenzen.
Die Europäer glauben, dass es sich lohnt, die Überreste der regelbasierten Ordnung zu bewahren. Tatsächlich bemühen sie sich, viele ihrer Grundpfeiler zu stärken.
In den Jahrzehnten relativen Friedens und relativer Stabilität nach dem Zweiten Weltkrieg hat sich die Weltbevölkerung verdreifacht, die Lebenserwartung verdoppelt und die Weltwirtschaft auf das 15-Fache vergrößert. Es war die längste Zeit ohne Krieg zwischen Großmächten seit Ende des Römischen Reiches. Es ist schlicht unbestreitbar, dass Netzwerke globaler Regeln, Normen und Vereinbarungen ein entscheidender Faktor dafür waren, dass dies möglich wurde.
Internationale Abkommen gebrochen
Zugleich steht außer Zweifel, dass die regelbasierte Ordnung ernstlich bedroht ist. Die Invasion Russlands in der Ukraine war ein eklatanter Verstoß gegen eine ihrer grundlegendsten Regeln: die Achtung territorialer Integrität. In ähnlicher Weise hat China internationale Urteile zu seinen Territorialansprüchen im Südchinesischen Meer ignoriert, und die Trump-Regierung hat mit fröhlicher Unbekümmertheit gegen Regeln und Normen verstoßen. Sie hat nicht nur die Vereinten Nationen herabgewürdigt und einen Handelskrieg gegen die ganze Welt begonnen, sondern auch zahlreiche internationale Abkommen gebrochen und die USA aus internationalen Gremien zurückgezogen, die alles von der globalen Gesundheit bis zum Klimawandel überwachen.
Im Gegensatz dazu glauben die Europäer, dass es sich lohnt, die Überreste der regelbasierten Ordnung zu bewahren. Tatsächlich bemühen sie sich, viele ihrer Grundpfeiler zu stärken. Darum geht es in den neuen Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit dem südamerikanischen Mercosur-Block (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) und Indien. Darüber hinaus tun sich die Europäer mit anderen zusammen, um den globalen Fortschritt bei der Bekämpfung des Klimawandels und der Eindämmung von Gesundheitsgefahren aufrechtzuerhalten.
Europa hat kein Interesse an einer Welt, die den Launen der Mächtigen unterworfen ist und in der Rechte keine Bedeutung haben, weil die Schwachen jederzeit den Wölfen zum Fraß vorgeworfen werden können. Rubios Äußerungen gingen nicht ganz so weit, die Aussagen anderer Mitglieder der Trump-Regierung allerdings schon. Der oberste Diplomat der USA mag eine freundlichere, sanftere Darstellung abgeliefert haben als sein Chef, aber die Botschaft war dieselbe. Die transatlantische Kluft hat enorme Ausmaße angenommen und wird immer größer.
Aus dem Englischen von Jan Doolan
Carl Bildt ist ehemaliger Ministerpräsident und Außenminister Schwedens.
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