Euopäischer Rat

Gipfel klärt EU-Spitzenämter

Die EU-Staats- und Regierungschefs nahmen am Donnerstag bei ihrem Gipfeltreffen einen neuen und definitiven Anlauf, die Frage der Besetzung von drei Schlüsselämtern in der EU zu klären. Zudem wurde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein Sicherheitsabkommen unterzeichnet.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gemeinsam mit dem luxemburgischen Premierminister Luc Frieden und dem österreichischen Kanzler Karl Nehammer im Brüsseler Ratsgebäude

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gemeinsam mit dem luxemburgischen Premierminister Luc Frieden und dem österreichischen Kanzler Karl Nehammer im Brüsseler Ratsgebäude Foto: AFP/John Thys

Bei ihrem informellen Gipfeltreffen Anfang vergangener Woche hatten die 27 bereits im Wesentlichen festgelegt, wie das Personaltableau an der EU-Spitze künftig aussehen sollte. Seitdem hatte sich kein ernsthafter Widerspruch in Bezug auf die Auswahl des Spitzenpersonals geregt. Gemäß dem System des „Spitzenkandidaten“ ist die bisherige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihre eigene Nachfolge vorgesehen, der ehemalige portugiesische Regierungschef Antonio Costa soll das Amt des EU-Ratspräsidenten übernehmen und für die Nachfolge des bisherigen EU-Außenbeauftragten Josep Borrell wurde die estnische Premierministerin Kaja Kallas genannt.

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