Europäer bemühen sich um ihre Einbindung in Ukraine-Gespräche

Bei den Gesprächen in Abu Dhabi werden die Europäer nicht direkt mit am Verhandlungstisch sitzen – doch werden europäische Vertreter vor Ort sein, wie am Montag aus EU-Kreisen verlautete.

US-Präsident Donald Trump hatte in der vergangenen Woche ein „sehr großes“ Abkommen mit Russland angekündigt, das nicht nur die Ukraine, sondern „ganz Europa“ betreffen könnte. Das hat bei den Europäern die Befürchtungen geschürt, dass Washington und Moskau über ihre Köpfe hinweg Vereinbarungen zur europäischen Sicherheitsordnung treffen könnten.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach sich kurz vor den Beratungen in Abu Dhabi mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ab. „Wir haben unsere Positionen abgestimmt“, erklärte Selenskyj im Onlinedienst X. „Wir tun alles, um sicherzustellen, dass das trilaterale Format Ergebnisse liefert“, fügte er hinzu.

Ein hoher EU-Beamter erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass Vertreter der EU, der NATO, Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens vor Ort in Abu Dhabi präsent sein würden. Unklar war aber, in welcher Form sie in die Verhandlungen eingebunden werden könnten. Der ukrainische Verhandlungsführer Rustem Umerow erklärte in Onlinediensten, die Ukrainer würden am Rande der Gespräche in Abu Dhabi „separate Koordinierungstreffen mit unseren europäischen Partnern abhalten“. Moskau beharrte darauf, die Gespräche nur im Dreierformat führen zu wollen, also mit den USA und der Ukraine.

Diskussionen über Sicherheitsordnung

Trumps Gesandter und Schwiegersohn Jared Kushner hatte den Europäern in der vergangenen Woche zugesichert, dass die US-Seite sich während der Gespräche in Abu Dhabi „eng“ mit ihnen abstimmen werde.

Am Sonntag hatte US-Außenminister Marco Rubio in Anknüpfung an Trump von Fortschritten in der Frage der europäischen „Sicherheitsinfrastruktur“ gesprochen. Dies deutete erneut darauf hin, dass Washington mögliche Änderungen an der bisherigen Form dieser Sicherheitsordnung im Blick hat. Von der Leyen sagte am Montag bei einem Besuch in Rumänien, zunächst müsse es eine Waffenruhe in der Ukraine geben, bevor „irgendwelche bedeutsamen Gespräche über Europas Sicherheitsarchitektur geführt werden können“.

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul betonte unterdessen mit Blick auf Moskau: „Wir sehen überhaupt keinen substanziellen Beitrag, dass Verhandlungen ernsthaft Fahrt aufnehmen.“ In dieser Hinsicht sei er sich mit Rubio einig, den er zuvor bei einem Zweiertreffen gesprochen hatte, fügte Wadephul hinzu. „Zum jetzigen Zeitpunkt sehen wir nur mörderische Angriffe gegen Zivilbevölkerung.“