Antrag auf Amtsenthebungsverfahren gegen Pentagonchef Hegseth eingebracht

Nach der Wahlniederlage der US-Republikaner von Präsident Donald Trump ist Verteidigungsminister Pete Hegseth mit einem möglichen Amtsenthebungsverfahren konfrontiert. Der Trump-kritische republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie reichte am Montag im Repräsentantenhaus in Washington einen Antrag mit Anklagepunkten gegen Hegseth ein. Bereits am Mittwoch könnte die Kongresskammer darüber abstimmen.

Massie wirft Hegseth Amtsverstöße in acht Bereichen vor. So habe er ohne Zustimmung des Kongresses den Krieg gegen den Iran vorangetrieben und seine Befugnisse als Verteidigungsminister überschritten. Für eine Amtsenthebung gibt es allerdings hohe Hürden: Stimmt das Repräsentantenhaus zu, würde ein sogenannter Impeachment-Prozess im Senat beginnen. In dieser Kongresskammer wäre dann eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.