ANALYSE VON AUSSEN

Die Fehde zwischen Trump und Powell

Nach einem Jahr wachsender Spannungen scheint die Beziehung zwischen der Regierung von US-Präsident Donald Trump und der Federal Reserve die Grenze ihrer Belastbarkeit erreicht zu haben. In den kommenden Monaten wird etwas passieren. Und die übrige Welt sollte aufpassen: Was in den USA geschieht, bleibt möglicherweise nicht auf diese beschränkt.

Donald Trump und Jerome Powell im ernsten Gespräch – Spannungen zwischen Ex-Präsident und Fed-Chef sichtbar

Donald Trump und Jerome Powell (r.) werden wohl keine Freunde mehr ... Foto: AFP/Andrew Caballero-Reynolds

Die Fehde begann während Trumps erster Amtszeit, kurz nachdem er Jerome Powell 2017 zum Zentralbankchef ernannt hatte. Seit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus jedoch hat sie sich rasant verschärft, da der Präsident Kritik an der Zinspolitik der Fed mit persönlichen Angriffen gegen Powell vermischt. Inzwischen scheint der Konflikt in eine Phase der verbrannten Erde eingetreten zu sein

Diese begann damit, dass das Justizministerium der Fed Vorladungen zustellte, was die Gefahr einer beispiellosen strafrechtlichen Anklage gegen einen amtierenden Zentralbankchef heraufbeschwor. Die Reaktion von Powell, der es bisher vermieden hatte, öffentlich auf Trumps Angriffe zu reagieren, war ebenso außergewöhnlich. In einer Videobotschaft stellte er die Untersuchung des Justizministeriums als offensichtlichen Versuch dar, die Unabhängigkeit der Zentralbank zu untergraben. „Es geht darum, ob die Fed weiterhin in der Lage sein wird, die Zinssätze auf der Grundlage von Fakten und wirtschaftlichen Bedingungen festzulegen“, erklärte er, oder ob „die Geldpolitik durch politischen Druck oder Einschüchterung gelenkt wird.“

Das Scheinwerferlicht, in das die Fed nun gerückt ist, ist ebenso intensiv wie unangenehm. Im Inland beeilte sich eine überparteiliche Gruppe ehemaliger politischer Entscheidungsträger – darunter die ehemaligen Chefs der Fed Ben Bernanke, Alan Greenspan und Janet Yellen –, Alarm zu schlagen. Sie veröffentlichten eine Erklärung, in der sie argumentierten, dass derartige „staatsanwaltschaftliche Angriffe“ in einem Land, „dessen größte Stärke die Rechtsstaatlichkeit ist“, „keinen Platz“ hätten. Ein Angriff auf die Unabhängigkeit der Zentralbank, so warnten sie, sei ein Angriff auf eine Säule des wirtschaftlichen Wohlergehens.

„Uneingeschränkte Solidarität“

Auch außerhalb der USA gab eine Gruppe führender Zentralbankpräsidenten – darunter die Chefs der Bank of Canada, der Bank of England und der Europäischen Zentralbank – eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie ihre „uneingeschränkte Solidarität“ mit der Fed und Powell bekräftigten. Dies war ein bemerkenswerter Schritt, der gegen die seit langem bestehende Norm der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder verstieß. Im Falle Neuseelands löste dies eine Rüge seitens der Regierung aus, wobei der Außenminister die Zentralbankchefin aufforderte, „sich nicht in fremde Angelegenheiten einzumischen“.

Einige US-Parlamentarier haben signalisiert, dass sie die Zustimmung zu neuen Kandidaten für das Direktorium der Fed – darunter auch einen Nachfolger für Powell, dessen Amtszeit als Vorsitzender im Mai endet – bis zur Beilegung der aktuellen Feindseligkeiten blockieren würden. Diese Verhärtung der Lage droht die Arbeit der Zentralbank zu stören. Zudem besteht die Gefahr, dass eine „Festung Fed“ entsteht, in der sich die Verantwortlichen gezwungen sehen, eine Politik zu betreiben, die sich explizit gegen den politischen Druck wehrt und dabei womöglich in die entgegengesetzte Richtung übersteuert.

Viele befürchten zudem, dass, wenn Powells Nachfolger dann irgendwann das Amt übernimmt, „politische Flexibilität“ Vorrang vor dem technokratischen Bekenntnis zur Preisstabilität haben wird. Dies beschwört eine düstere Zukunft unverankerter Inflationserwartungen, makroökonomischer Instabilität und erhöhter finanzieller Volatilität herauf. Es erinnert an einen Satz, den ich während meiner Zeit beim Internationalen Währungsfonds des Öfteren gehört habe: „Makroökonomische Stabilität ist nicht alles, aber ohne sie hat man sehr wenig.“

Düstere Zukunft

Internationale Ausstrahlungseffekte wären wahrscheinlich. Die USA haben einen überproportionalen Einfluss auf die Weltwirtschaft, da sie die weltweit dominierende Reservewährung ausgeben und über die tiefsten Finanzmärkte verfügen; außerdem haben sie eine wichtige Vorbildwirkung. Was die Unabhängigkeit der Zentralbanken angeht, sind die Risiken besonders akut. Diese ist zwar für das wirtschaftliche Wohlergehen von entscheidender Bedeutung, aber aufgrund des mit der Übertragung wichtiger Befugnisse an ungewählte Amtsträger verbundenen „Demokratiedefizits“ per se fragil.

Glücklicherweise gibt es in den USA interne und externe Kontrollmechanismen, um schlimmere Folgen verhindern (was erklärt, warum die Märkte bisher relativ ruhig geblieben sind). Da wäre zunächst einmal die Struktur des Offenmarktausschusses (FOMC), der über den Kurs der Geldpolitik entscheidet. Der Zentralbankchef ist zwar zweifellos „Erster unter Gleichen“, aber die FOMC-Mitglieder stimmen als Einzelpersonen ab. Dies schränkt die Möglichkeiten des Chairman ein, den kollektiven Willen für politische Zwecke zu beeinflussen.

Darüber hinaus hat die hohe Inflation der 1970er-Jahre, die zum „Misery Index“ (der Summe aus Arbeitslosigkeit und Inflation) führte, tiefe Narben hinterlassen. Die Eindämmung der Inflation und die Wiederverankerung der Inflationserwartungen waren ein äußerst schmerzhafter Prozess, der sich tief in das kollektive Gedächtnis der Amerikaner, nicht zuletzt der Zentralbanker, eingebrannt hat.

Reaktionsfähige Märkte

Es hilft, dass die Märkte heute sowohl reaktionsfähig sind als auch echten Einfluss nehmen können, wie Großbritannien während der turbulenten 49 Tage von Liz Truss als Premierministerin im Jahr 2022 erfahren musste. Regierungen und Zentralbanken müssen mit „Bond-Market Vigilantes“ rechnen, die sich effektiv von einer ihrer Meinung nach unverantwortlichen Politik abwenden können.

Selbst wenn die Fehde zwischen der Trump-Regierung und der Fed keine katastrophalen Folgen zeitigen sollte, besteht die Herausforderung darin, sie in etwas Konstruktives zu umzuformen. Politiker, Ökonomen und Marktteilnehmer sollten die Gelegenheit nutzen, um die entscheidende Bedeutung einer Fed zu bekräftigen, die nicht nur unabhängig ist, sondern auch operative Reformen verfolgt, für ihre Leistung zur Rechenschaft gezogen wird und geldpolitisch einen strategischeren Ansatz verfolgt.

Der erste Schritt muss jedoch darin bestehen, sowohl Trump als auch Powell einen „Ausweg“ zu bieten. Angesichts der Verhandlungsmasse, über die beide verfügen, scheint eine Deeskalation durchaus machbar.

Aus dem Englischen von Jan Doolan. Mohamed A. El-Erian ist ehemaliger Präsident des Queens’ College der Universität Cambridge, Praxisprofessor an der Wharton School der Universität von Pennsylvania und Senior Global Fellow am Lauder Institute der Universität. Er ist Chef-Wirtschaftsberater der Allianz, Chairman von Gramercy Funds, Verfasser von „Aufstieg und Fall der Zentralbanken: Und was das für uns alle bedeutet“ (FBV, 2016) und Mitverfasser (gemeinsam mit Gordon Brown, Michael Spence und Reid Lidow) von „Permacrisis: Wie wir dem Teufelskreis aus Krisen, Kriegen und Katastrophen entkommen“ (Plassen, 2024). Copyright: Project Syndicate, 2026. www.project-syndicate.org.

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