Mutmaßliche Wahlmanipulation
Die EU-Kommission nimmt TikTok ins Visier
TikTok gerät nun auch in der Europäischen Union unter Druck. Grund dafür sind die Präsidentschaftswahlen in Rumänien, in deren Wahlkampf die chinesische Video-App mutmaßlich von außen zur Einflussnahme auf den Ausgang der Wahlen genutzt wurde. Während die EU-Kommission am Dienstag eine Untersuchung einleitete, wurde im Europäischen Parlament (EP) heftig über den Fall diskutiert.
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Henna Virkkunen, gab im EU-Parlament Erklärungen zur Untersuchung gegen TikTok Foto: Laurie Dieffembacq/European Union 2024/EP
„Wir haben den Verdacht, dass ausländische Akteure TikTok dazu genutzt haben, um sich in die rumänischen Wahlen einzumischen“, begründete am Dienstagmittag ein Sprecher der EU-Kommission das Vorgehen der Behörde gegen TikTok. Grundlage für die Untersuchung ist das Gesetz über digitale Dienste, DSA (Digital Services Act). Die Kommission basiere sich dabei auf geheimdienstliche Informationen, die ihr vom rumänischen Nachrichtendienst bereitgestellt worden seien. Zudem erhielt die Kommission Berichte von anderen Parteien, aber auch Informationen und interne Dokumente von TikTok selbst, wie es in einer Kommissionsmitteilung heißt.
