Corona
Brüssel wirbt um Zustimmung – wie es mit dem EU-Plan zum Wiederaufbau weitergeht
Mit vereinten Kräften für den Wiederaufbau: Die EU-Kommission rührt die Werbetrommel, um ihr 750 Milliarden Euro teures neues Anti-Krisen-Programm durchzusetzen. Am Donnerstag warben Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni und Vizepräsident Frans Timmermans in Brüssel für die „Next Generation EU“ – so der offizielle Titel.
Desinfektion im Europaparlament in Brüssel: Der Streit ums Geld zur Überwindung der Corona-Krise dürfte sich noch hinziehen Foto: AFP/Aris Oikonomou
Der Wiederaufbau werde nicht zulasten des „Green Deal“ für den Klimaschutz gehen, sagte Timmermans. Die Schulden könnten durch neue Eigenmittel der EU – also Steuern und Abgaben – abgetragen werden, erklärte Gentiloni. Doch damit der Plan in Kraft tritt, müssen alle 27 EU-Staaten und das Europaparlament zustimmen. Noch zeichnet sich keine Einigung ab. Beim nächsten EU-Gipfel am 19. Juni könnte es zu einer großen Verteilungsschlacht kommen, fürchten Diplomaten in Brüssel.