EU-Gipfeltreffen

Bettel will Orban unter Druck setzen

Von einer Fußball-Arena in die Arena der europäischen Politik: Ein in Ungarn verabschiedetes Gesetz, das unter anderem „Werbung“ für Homosexualität verbieten soll, beschäftigte gestern die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen in Brüssel. Daneben ging es auch um Russland und die Migration.

Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel trifft im Ratsgebäude ein

Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel trifft im Ratsgebäude ein Foto: Johanna Geron/Pool/AFP

Nachdem die Allianz-Arena des FC Bayern München beim Spiel Deutschland gegen Ungarn am Mittwoch nicht in den Regenbogenfarben leuchten durfte, womit ein Zeichen für Offenheit und Toleranz gegenüber allen Menschen, egal welcher sexuellen Orientierung, demonstriert werden sollte, beherrschte sowohl das Thema als auch der Anlass das gestern begonnene EU-Gipfeltreffen. Dem voraus ging ein Schreiben, in dem sich 17 EU-Staats- und Regierungschefs im Vorfeld des Internationalen Tages der LGBTQI-Gemeinschaft am 28. Juni unter anderem zur Nichtdiskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung bekennen. Sie betonen dabei, dass dies Bestandteil der fundamentalen Rechte und Prinzipien in der EU sei. Dieser Brief, der an die EU-Spitzen gerichtet ist, wurde, wie der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel gestern in Brüssel zu verstehen gab, von diesem selbst gemeinsam mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez initiiert. Getragen wird das Schreiben neben den Benelux-Staaten von Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Griechenland, Dänemark, Estland, Finnland, Irland, Lettland, Malta, Österreich, Schweden und Zypern.

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