Nein zur Nominierung von Yves Mersch

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Der EU-Parlamentsausschuss für Wirtschaft und Währung stimmte am Montag gegen den Einzug des Luxemburger Notenbankchefs Yves Mersch (63) in das EZB-Direktorium.

Der Streit um die Neubesetzung eines Top-Postens in der Europäischen Zentralbank (EZB) schwelt weiter. Der EU-Parlamentsausschuss für Wirtschaft und Währung stimmte am Montag gegen den Einzug des Luxemburger Notenbankchefs Yves Mersch (63) in das EZB-Direktorium. Der Grund: die Volksvertreter wollen eine Frau in der Chefetage.

„Wir sind dagegen, dass die mächtigste Institution der EU für die nächsten sechs Jahre ausschließlich von Männern geleitet wird“, sagte die liberale britische Ausschuss-Vorsitzende Sharon Bowles. Das letzte Wort ist allerdings noch nicht gesprochen, und ein Kompromiss scheint möglich.

Politischer Druck

Die Abgeordneten wollen die Erklärung von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy an diesem Dienstag abwarten, bevor sie am Donnerstag über den Kandidaten abstimmen. Die Mitgliedsländer müssten sich verbindlich dazu verpflichten, mehr Frauen in Top-Positionen zu berufen, sagte Bowles.

Das EU-Parlament hat in dieser Frage zwar nur ein Anhörungsrecht, doch zählt der politische Druck. Ohne Zustimmung der Volksvertretung wäre die Legitimation des EZB-Kandidaten geschwächt. Unklar ist, ob sich die Regierungen über ein negatives Votum des Parlaments hinwegsetzen würden.