Neuwahlen in Spanien

Kurz keimte noch einmal Hoffnung auf, doch schnell war sie wieder verflogen: Ein letzter Anlauf zur Bildung einer Regierungskoalition sei gescheitert, sagte der Chef der Sozialistischen Partei (PSOE), Pedro Sánchez, am Dienstag. Und König Felipe VI. zog die Konsequenzen: Er leitete am Abend die Auflösung des Parlaments ein und setzte damit die Prozedur zur Abhaltung von Neuwahlen in Gang.

Vier Monate ist die Parlamentswahl in Spanien schon her, seitdem wurde um eine neue Regierung gerungen. Doch ohne Erfolg. Der König hatte am Morgen zwar noch dem überraschenden Vorstoß der Regionalbewegung Compromís eine Chance gegeben, unter Führung der Sozialisten ein breites Linksbündnis zu schmieden – geduldet von der liberalen Ciudadanos. Doch scheiterten die Verhandlungen schon in der Aufwärmphase, am Abend dann war alles klar: Neuwahlen stehen an.

Ohne Erfolg

Seit der Parlamentswahl kurz vor Weihnachten hatten die Parteien vergeblich versucht, eine tragfähige Koalition zu bilden. Die konservative Volkspartei (PP) des amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy war zwar erneut stärkste Kraft geworden. Ihre absolute Mehrheit hatte sie jedoch verloren. Die anderen Parteien einte aber kaum mehr als der Wunsch auf einen Neustart – nach Jahren der konservativen, von Korruptionsskandalen erschütterten PP-Regierung.

Und so schaffte es weder Rajoy, einen Koalitionspartner zu finden. Noch schafften es die Sozialisten als zweitstärkste Partei, ein tragfähiges Bündnis zu formen. Sánchez einigte sich zwar auf eine Koalition mit der jungen liberalen Partei Ciudadanos. Da beide zusammen aber nicht auf die für eine Vertrauensabstimmung im Parlament nötige Stimmenzahl kamen, suchte der PSOE-Chef Rückhalt bei der Linkspartei Podemos – vergeblich. Auch am Dienstag machte Sánchez die Podemos verantwortlich, die letzte Chance zum Platzen gebracht zu haben. „Herr Iglesias hat die Tür geschlossen“, sagte er über Podemos-Chef Pablo Iglesias. Allerdings wollte auch die liberale Ciudadanos nicht mitmachen, die das Linksbündnis immerhin hätte dulden müssen.

Im Wahlkampfmodus

Längst haben die Parteien wieder auf Wahlkampfmodus umgeschaltet. In der vergangenen Woche besuchte Noch-Regierungschef Rajoy ein Dorf in der Region La Mancha im Zentrum des Landes und posierte mit den alternden Dorfbewohnern für die Fotografen – Ältere und die Landbevölkerung stellen seine Stammwählerschaft. Rajoys Regierung verkündete zudem trotz des von ihr eigentlich verfochtenen Sparkurses die Auszahlung einer zweiten Rate von Prämien für Beamte. Oppositionelle sprachen von einem Wahlkampfmanöver und wiesen darauf hin, dass die erste Bonus-Rate ausgerechnet kurz vor der Parlamentswahl im Dezember ausgezahlt worden war.

Podemos lud derweil zu einer Frühlingsparty in einem Madrider Stadtpark – „mit Aktivitäten für die Kinder, Konzerten, Picknick und vielen Überraschungen“. Umfragen lassen indes befürchten, dass auch nach den Neuwahlen die Verhältnisse unklar bleiben: Die PP würde demnach erneut stärkste Kraft, gefolgt von den Sozialisten. Podemos könnte leicht zulegen. „Ich habe das Gefühl, dass es nicht leichter wird – vielleicht eher noch schwieriger“, sagte Miquel Iceta aus der PSOE-Führungsriege zu den Aussichten auf eine Regierungsbildung nach dem nun anstehenden neuen Urnengang.