Neue Großdemo in Moskau

Ungeachtet neuer Reformversprechen von Kremlchef Dmitri Medwedew wird am Samstag in Moskau erneut demonstriert. Es könnte zur größten Protestkundgebung seit dem Machtantritt von Wladimir Putin werden, heißt es es aus Oppositionskreisen. Der Friedensnobelpreisträger und Ex-Kremlchef Michail Gorbatschow forderte Neuwahlen nach der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl vom 4. Dezember.

Die russischen Sicherheitskräfte stellen sich auf noch mehr Demonstranten ein als bei der Massenkundgebung am 10. Dezember. Damals waren nach unterschiedlichen Angaben bis zu 50.000 Menschen für das Recht auf demokratische Wahlen auf die Straße gegangen. Das „Freiheits-Gen“ lebe offenbar noch im russischen Menschen, sagte Gorbatschow in einem Interview mit der kremlkritischen Zeitung „Nowaja Gaseta“ (Freitag).

Gorbatschow: Politik der „Perestroika“ fortsetzen

Die jüngsten Kundgebungen zeugten von ernsthaften Veränderungen in der Gesellschaft, sagte der 80-Jährige. Die Zeit sei reif dafür, seine Politik der Perestroika (Umgestaltung) aus den 1980er Jahren nun zu einem Ende zu führen. An diesem Sonntag (25. Dezember) ist der 20. Jahrestag des offiziellen Rücktritts von Gorbatschow.

Die Kremlführung verfolgt diese ungewöhnlich scharfen Proteste von bislang auch politisch passiven Menschen nach Meinung von Beobachtern mit großer Aufmerksamkeit. Kremlchef Medwedew hatte am Vortag bei seiner letzten Rede überraschend Gesetze zur Belebung des politischen Lebens angekündigt. Kommentatoren in Medien bezeichneten die Zugeständnisse als überfällig, kritisierten aber auch, dass die Machtführung, keine Fehler einräume und an dem umstrittenen Wahlergebnis festhalte.

Medwedew brachte am Tag vor den Protesten ein erstes Gesetz in die Staatsduma für die leichtere Teilnahme von Bewerbern an Wahlen ein. Außerdem ernannte er den Nato-Botschafter Dmitri Rogosin zum neuen Vize-Regierungschef mit der Sonderaufgabe, den international als unzureichend kritisierten Anti-Korruptionskampf voranzutreiben. Am Vortag hatte er den Vize-Regierungschef Sergej Iwanow zum neuen Chef der Präsidialverwaltung ernannt.