Sieben Jahre nach Bekanntwerden der ersten Vorwürfe befasst sich in Brasilien der Oberste Gerichtshof (STF) mit dem größten Schmiergeld- und Korruptionsskandal während der Amtszeit von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. In der „Mensalão“-Affäre stehen 38 Angeklagte vor Gericht, darunter als mutmaßlicher Drahtzieher Lulas Ex-Kabinettschef José Dirceu. Generalstaatsanwalt Roberto Gurgel wirft ihnen Betrug, Geldwäsche, Unterschlagung, Bestechung und Bildung einer kriminellen Vereinigung vor.
Sie sollen in der ersten Amtszeit Lulas (2003-2006) in einem breit angelegten System Staatsgelder über Firmen veruntreut und unter anderem zur Bestechung von Parlamentariern genutzt haben. Die Kongressmitglieder erhielten nach Angaben der Staatsanwaltschaft monatlich große Geldbeträge (portugiesisch: „Mensalão“) im Gegenzug für ihre Zustimmung zu Regierungsprojekten. Auch ein Ex-Vorsitzender der seit 2003 regierenden Arbeiterpartei (PT) sowie Unternehmer und Banker sind wegen der 2005 bekanntgewordenen Affäre angeklagt.
„Ich glaube, der Oberste Gerichtshof wird Gerechtigkeit schaffen. Und aus Sicht der Staatsanwaltschaft bedeutet Gerechtigkeit, dass alle verurteilt werden“, sagte Gurgel unmittelbar vor Beginn des Prozesses in einem Interview. Für seine Anklageerhebung waren am Donnerstag fünf Stunden eingeplant. Ein Urteil wird frühestens Mitte September erwartet. Die Verhandlung wird in Brasilien von großem Medieninteresse begleitet. Einige Medien sprachen von einem „Jahrhundertprozess“, der auch das politische Erbe des populären Ex-Präsidenten Lula bestimmen könnte.
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