Kein Rücktritt, aber Umbildung der Regierung

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(dpa)

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Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou wird nicht zurücktreten. Dies erklärte er am Mittwochabend im staatlichen griechischen Fernsehen (NET).

Papandreou kündigte für diesen Donnerstag eine Regierungsumbildung an. Außerdem wolle er dem Parlament die Vertrauensfrage stellen. Wann diese Abstimmung stattfinden soll, blieb zunächst unklar.

Papandreou erklärte, er habe der Opposition vorgeschlagen, im Rahmen einer nationalen Einheitsregierung an den nötigen Reformen mitzuwirken. „Heute habe ich es erneut versucht. Ich habe auch klargestellt, dass ich dies nicht von Posten abhängig mache“, sagte er. Nach Angaben aus Regierungskreisen hatte Papandreou der Opposition seinen Rücktritt angeboten.

Die oppositionelle Partei Nea Dimokratia (ND) habe ihre Zustimmung mit Bedingungen verknüpft, die nicht akzeptiert werden könnten, hieß es. Damit bezog sich der Ministerpräsident auf die Bedingung, über das Spar- und Reformprogramm Griechenlands erneut zu verhandeln.