Kaum im Amt, schon Ärger mit der Presse

Kaum im Amt, schon Ärger mit der Presse
(AP/Philippe Wojazer)

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Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron hat sich mit seiner Entscheidung, den Umgang seiner Regierung mit Journalisten strikter zu regeln, ersten Ärger mit den Medien eingehandelt.

In einem am Freitag in den französischen Zeitungen veröffentlichten Schreiben äußerten Journalistenverbände, Redaktionsleitungen sowie die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) ihre „Besorgnis“ über die künftige Kommunikationspolitik des Elysée-Palasts. Dieser versuchte, die Sorge zu entkräften.

Seit seinem Amtsantritt am vergangenen Sonntag hat Macron seine Kontakte mit Journalisten deutlich zurückgefahren. Seinen Ministern schärfte er ein, größere „Diskretion“ walten zu lassen und nicht alles sofort an die Medien weiterzugeben. Während der ersten Kabinettssitzung am Donnerstag wurden die Medien aus dem Innenhof des Elysée-Palasts verwiesen – unter Macrons Vorgängern konnten sie die Minister gleich im Anschluss an die Sitzung interviewen und filmen.

Ausgesuchte Journalisten

Für besondere Empörung sorgten Versuche des Elysée-Presseamts, die Journalisten selbst auszusuchen, die Macron am Freitag bei seiner Reise ins westafrikanische Mali begleiten sollten. Statt den Redaktionen wie üblich die Wahl selbst zu überlassen, trat das Presseamt direkt mit den Journalisten in Kontakt. In ihrem offenen Brief wiesen die Unterzeichner darauf hin, dass es nicht Aufgabe des Präsidenten oder seines Pressedienstes sei, Einfluss auf die „interne Arbeit oder Entscheidungen einer Redaktion“ zu nehmen.

In einer Antwort an Reporter ohne Grenzen versicherte Macrons Büro, der Elysée-Palast habe nicht „die Arbeit der Redaktionen machen“ wollen. Auf keinen Fall sei es darum gegangen, „einen Journalisten an der Stelle eines anderen durchzusetzen“. RSF-Chef Christophe Deloire begrüßte die Erklärung. Allerdings bleibe es abzuwarten, ob die Fähigkeit der Medien, „die Geschichte zu erzählen“, tatsächlich nicht eingeschränkt werde. „Wir zählen auf Emmanuel Macron, dass er die Pressefreiheit in Frankreich ebenso wie im Ausland verteidigt“, fügte Deloire hinzu.

Eigener „Rhythmus“

Regierungssprecher Christophe Castaner rief die Medien dazu auf, sich an einen Präsidenten zu gewöhnen, der sich bei seinen Äußerungen „beherrsche“ und in seinem eigenen „Rhythmus“ und auf seine eigene Weise „zu den Franzosen“ spreche. Er spielte damit indirekt auf die Kritik an Macrons Amtsvorgänger François Hollande an, der viel Zeit mit Gesprächen mit Journalisten verbrachte.