Juncker zu Europas Rolle als Stabilitätsanker

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die EU-Staaten zu mehr Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik aufgefordert.

Es gehe dabei auch um „Europas Rolle als Stabilitätsanker in einer sich verändernden Welt“, schrieb Juncker in einem Gastbeitrag für die Zeitung „Die Welt“ (Samstagsausgabe). Es könne nicht anderen überlassen werden, für die Sicherheit der EU zu sorgen, „unabhängig vom Wahlausgang in den USA“, schrieb Juncker mit Blick auf den neuen US-Präsidenten Donald Trump.

Seine Behörde habe deshalb eine Agenda für eine gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik vorgelegt, schrieb Juncker. Damit solle auch die Zusammenarbeit bei der Entwicklung und beim Kauf von militärischem Gerät verbessert werden.

Einsparpotential

Die EU-Mitgliedsländer sollen Juncker zufolge aus Gründen der Effizienz in diesem Bereich „nicht mehr nebeneinander, sondern miteinander forschen und investieren“. In der EU gebe es 154 verschiedene Typen von Waffensystemen, in den USA seien es nur 27, erklärte Juncker. Durch eine verstärkte Zusammenarbeit der EU-Staaten ließen sich jährlich zwischen 25 und 100 Milliarden Euro einsparen.

Das Jahr 2017 ist nach Ansicht des EU-Kommissionspräsidenten für die Europäische Union von entscheidender Bedeutung. Das laufende Jahr der Risiken, aber auch der Möglichkeiten, in dem „über die Geschicke unserer Kontinents“ entschieden werde, schrieb Juncker. „Wir haben die Wahl zwischen Abschottung, Ungleichheit, nationalen Egoismen einerseits und Weltoffenheit, sozialer Fairness und vereinten Kräften andererseits, zwischen Rückschritt und Zukunft, zwischen Engstirnigkeit und Europa.“