Hollande gegen Mittelmeer-Union

Frankreichs Staatschef François Hollande sieht offensichtlich kaum Perspektiven für die von seinem Vorgänger Nicolas Sarkozy initiierte Mittelmeerunion. „Wir wollen den Dialog zwischen Europa und den (südlichen) Mittelmeerstaaten auf eine andere Art und Weise als früher wieder eröffnen“, sagte Hollande nach einem Treffen mit den tunesischen Staatspräsidenten Moncef Marzouki am Dienstagabend in Paris. Das bisherige Vorgehen habe nicht immer die erwünschten Ergebnisse gebracht.

Nach Angaben von Hollande soll es bereits Anfang Oktober ein Treffen der sogenannten Gruppe 5+5 geben. Sie war Anfang der 90er Jahre gegründet worden und vereint die nordafrikanischen Länder Algerien, Libyen, Marokko, Mauretanien und Tunesien sowie von europäischer Seite Spanien, Frankreich, Italien, Malta und Portugal.

Die Union für den Mittelmeerraum gilt mittlerweile als ein gescheitertes Vorhaben. Sie war im Juli 2008 auf Betreiben von Hollandes Vorgänger Sarkozy in Paris gegründet worden, um die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit voranzubringen. Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern legte die Aktivitäten der Union aber praktisch lahm. Vorgesehene Termine für Gipfeltreffen wurden abgesagt. Pläne für eine Wiederbelebung verliefen bislang im Sande.