Esch will keine Neonazis

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(dpa)

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In der Stadt Esch sind Neonazis nicht willkommen. Der Schöffenrat wird den Antrag von Rechtsextremen aus Deutschland für eine Mahnwache am Samstag vor der Rockhal nicht genehmigen.

In einer Mitteilung an die Presse erklärte der Trierer NPD-Politiker Safet Babic am Donnerstag, er habe einen Antrag an die Stadt Esch für eine Mahnwache am Samstag in Belval gestellt. Die Mahnwache solle um 19.00 Uhr im Rahmen des Konzertes der Söhne Mannheims in der Rockhal stattfinden und unter dem Motto „Marionetten legen unser Volk in Ketten: Freiheit für Horst Mahler“ stehen.

Auch die rechtsextreme Gruppierung „Nationaler Widerstand Zweibrücken“ hat bereits ihre Teilnahme an der Mahnwache (Link) auf ihrer Facebook-Seite angekündigt.

Auf Nachfrage bestätigte die Escher Bürgermeisterin, Vera Spautz (LSAP), den Erhalt der Anfrage von Babic. Die Stadt Esch werde den Antrag aber auf keinen Fall genehmigen, erklärte sie.

Aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung habe die Stadt Esch entschieden, die Mahnwache auf dem gesamten Gebiet der Gemeinde zu untersagen, heißt es am Donnerstag in einer Mitteilung der Stadtverwaltung

Verschärfte Sicherheitsvorkehrungen

Darüber hinaus weist die Stadt Esch als Mitglied der Internationalen Koalition der Städte gegen Rassismus der UNESCO darauf hin, dass das Thema der geplanten Mahnwache nicht mit den Verfassungsprinzipien des Großherzogtums Luxemburg und mit den Werten der luxemburgischen Gesellschaft vereinbar ist.

Auch wenn die Stadt Esch den Antrag nicht genehmigt, könnte die Mahnwache unter Umständen trotzdem stattfinden. Die großherzogliche Polizei konnte am Donnerstag auf Nachfrage noch keine Auskünfte geben, ob verschärfte Sicherheitsvorkehrungen für das Konzert der Söhne Mannheims vorgesehen sind. Ein Polizeisprecher erklärte, dass man sich voraussichtlich am Freitag dazu äußern wolle.