Berlin blockiert Serbiens EU-Kandidatur

Für Belgrad kam es wie ein Paukenschlag aus Berlin: Serbien erfülle nicht die Voraussetzungen für den EU-Kandidatenstatus, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag im deutschen Bundestag. Weil die EU-Staats- und Regierungschef in der nächsten Woche einstimmig darüber entscheiden müssen, ist damit eine weitere Annäherung Serbiens an Brüssel vorerst blockiert.

Die EU hätte Serbien „frühzeitig“ erklärt, welche Bedingungen für den Kandidatenstatus erfüllt sein müssten, sagte Merkel weiter. Serbien sei „diesen Erwartungen bislang nicht ausreichend gerecht geworden“. Damit seien „die Voraussetzungen für die Verleihung eines Kandidatenstatus bislang nicht gegeben“.

Serbiens Streit mit Kosovo

Die deutsche Kanzlerin hatte im August bei einem Besuch in Belgrad klar gemacht, Serbien müsse im Streit mit dem vor fast vier Jahren abgefallenen und fast nur noch von Albanern bewohnten Kosovo nachgeben.

Die Führung der Serbisch-Orthodoxen Kirche stärkte unterdessen den extremen Kosovo-Serben den Rücken und sprach sich gegen eine Mitgliedschaft Serbiens in der EU aus. „Zur idealisierten und mythologisierten EU gibt es eine Alternative“, heißt es in einer am Freitag in Belgrad veröffentlichten Erklärung der Kirchenführung.

„Offen und ehrenvoll Abstand nehmen“

Wenn Brüssel als Bedingung für die weitere Annäherung Serbiens ein Nachgeben im Kosovo verlange, „dann sollte man offen und ehrenvoll von der EU-Kandidatur Abstand nehmen“, heißt es in der Erklärung des „Heiligen Synods“ weiter.

Im Nordkosovo verliefen neue Gespräche zwischen Serbenführern und der internationalen Schutztruppe KFOR zur Beseitigung der vor vier Monaten errichteten serbischen Barrikaden am Freitag ohne Erfolg. Zuvor waren zweitägige Verhandlungen zwischen Serben und Albanern unter EU-Vermittlung in Brüssel gescheitert.

Es sei keine Einigung über die von der EU vorgeschlagene gemeinsame Verwaltung der Grenzen und die Teilnahme der albanisch geführten Kosovo-Regierung an internationalen Konferenzen erzielt worden, hatten beide Seiten am frühen Freitag in Brüssel mitgeteilt.