Antrittsbesuch im Weißen Haus

Antrittsbesuch im Weißen Haus: Der derzeitige Vizepräsident in Peking, Xi Jinping, hat sich am Dienstag in Washington als künftiger chinesischer Staatschef vorgestellt. Allerdings dämpften beide Seiten vor Beginn der Gespräche mit US-Präsident Barack Obama, Vize Joe Biden und Außenministerin Hillary Clinton Hoffnungen auf eine deutliche Erwärmung zwischen den beiden Weltmächten. Xi selbst hatte vor seiner Ankunft in einem Interview der „Washington Post“ betont, dass es weiterhin Differenzen geben werde.

Der viertägige USA-Besuch Xis, der im November die Nachfolge von Staats- und Parteichef Hu Jintao übernehmen soll, wurde auf amerikanischer Seite vor allem als Gelegenheit gesehen, den künftigen Herrscher über die am schnellsten wachsende Volkswirtschaft besser kennenzulernen. Auch Peking maß der sorgfältig vorbereiteten Visite große Bedeutung zu. So betonte Xi, dass stabile Beziehungen zwischen den USA und China für die ganze Welt wichtig seien. Das Verhältnis müsse auf gegenseitigem Respekt fußen.

Urheberrecht und Markenpiraterie

Zu den Spannungsfeldern zählte der künftige chinesische Präsident in dem Interview Fragen der Urheberrechte und Markenpiraterie. Xi verwies außerdem auf den anhaltenden Währungsstreit zwischen beiden Ländern und betonte, China habe bereits Schritte zur Reform der Wechselkurse unternommen.

Die „Washington Post“ wies vor dem für Dienstagvormittag (Ortszeit) angesetzten Treffen Xis mit Obama darauf hin, dass der künftige starke Mann Chinas selbstbewusster und wendiger sei als sein Vorgänger. So spreche er gern über seine Schwäche für den mittleren Westen der USA, den er 1985 – damals noch als relativ unbedeutender Provinzpolitiker – besucht habe.

Hoffen auf mehr Offenheit

Aber es sei unklar, ob seine Kenntnisse der USA nach Jahren wirtschaftlicher und militärischer Rivalität zu wärmeren Beziehungen führen würden. Bisher gebe es keine Anzeichen dafür, dass sich Xi etwa in der Menschenrechtsfrage aufgeschlossener zeige. Der Besuch könne aber Hinweise darauf geben, ob der Führungswechsel in Peking zumindest zu mehr Offenheit und Produktivität in den Beziehungen führen werde, zitierte die „Washington Post“ derzeitige und ehemalige US-Regierungsbeamte.

„Zurzeit gibt es in der Regierung und im Kongress eine Menge Besorgnis, dass auf uns fünf bis zehn raue Jahre zukommen“, sagte der einstige Asienberater und Präsident George W. Bush, Michael Green. Sollte sich aber bei den Washingtoner Gesprächen herausstellen, dass Xi ein Mann sei, mit dem man Geschäfte machen könne, „könnte das helfen“.

Spannungen

Die Spannungen zwischen den USA und China dauern seit Jahren an. Washington kritisiert Menschenrechtsverletzungen und sehen Pekings militärische Aufrüstung mit Sorge. Erst jüngst hatte Obama verkündet, dass sich das besondere Augenmerk der US-Streitkräfte mehr von Europa nach Asien verlagern werde.

Vor allem aber beklagen sich die USA immer wieder über einen schwierigen Zugang zum chinesischen Markt. Sie werfen Peking vor, seine Währung künstlich niedrig zu halten, um dadurch Exporte zu erleichtern. Auf schwere Verärgerung stieß in Washington auch, dass China jüngst, gemeinsam mit Russland, durch ein Veto im UN-Sicherheitsrat ein geschlossenes Vorgehen gegen die Gewalt in Syrien verhindert hat.