Aktionen in Luxemburg gegen TTIP

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Am Samstag finden am weltweiten Aktionstag gegen TTIP auch Veranstaltungen in Luxemburg statt. Auf dem Place Guillaume kamen 250 Unterschriften zusammen.

Am Samstag haben Gewerkschaften, soziale Bewegungen und Organisationen rund um den Globus ihren Widerstand gegen das Handelspaket zum Ausdruck gebracht. Rund 550 Demonstrationen, Straßenaktionen, Informationsveranstaltungen und Diskussionen waren nach Auskunft der Bündnisse „TTIP unfairhandelbar“ und „Stop TTIP“ in 34 Ländern geplant.

Im Rahmen dieses weltweiten Aktionstages fanden auch im Großherzogtum Veranstaltungen statt. In Luxemburg-Stadt lief auf der Place Guillaume eine Informationskampagne. Hier führten unter anderem die Aleba, „Bio-Lëtzebuerg“, OGBL, CGFP, Caritas, „Cercle de coopération“, „Action solidarité tiers-monde“, „Fairtrade Lëtzebuerg“, Greenpeace, LCGB, Syprolux und der „Mouvement écologique“ einen gemeinsamen Informationsstand.
Zwischen acht und dreizehn Uhr konnten sich die Bürger über die Gefahren des Freihandelsabkommens TTIP und des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA informieren. Insgesamt wurden dort 250 Unterschriften gegen TTIP eingesammelt. Die Veranstalter zeigen sich zufrieden.

„Beleidigung gegen die Zivilgesellschaft“

Die Oppositionspartei „déi Lénk“ lädt ihrerseits ab elf Uhr zu einer Informationsveranstaltung in Düdelingen ein. Am Freitag wies die Partei noch darauf hin, dass sie absolut nicht einverstanden ist mit der Aussage des Finanzministers Pierre Gramegna, laut dem „Luxemburg zu 100 Prozent hinter dem europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen steht“. Diese Aussage, welche der Minister in der kanadischen Zeitung La presse machte, sei eine „Beleidigung gegen die Zivilgesellschaft“, welche sich in verschiedenen Plattformen gegen dieses Abkommen zur Wehr setze, so David Wagner.

Der weltweite Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen findet zwei Tage vor der neunten Verhandlungsrunde zu TTIP in New York statt. Es geht dabei um den Abbau von Hemmnissen im transatlantischen Handel und die Ankurbelung grenzüberschreitender Investitionen in diesem Raum. Mit 800 Millionen Verbrauchern würde der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. Aus der Sicht der Befürworter bringt das Abkommen Wachstum und damit Beschäftigung und Wohlstand. Umwelt- und Verbraucherschützer befürchten dagegen ein Absenken europäischer Standards.

Attac forderte das EU-Parlament auf, sich in einer Resolution gegen TTIP auszusprechen. Auch das vorgesehene Abkommen CETA mit Kanada dürfe nicht ratifiziert werden. „Attac sieht in den geplanten Abkommen einen Angriff auf soziale, rechtliche und ökologische Standards dies- und jenseits des Atlantiks“, erklärte das Netzwerk. „Profitieren würden allein große Konzerne und Banken.“ Täglich werden zwischen Europa und den USA Waren und Dienstleistungen im Wert von zwei Milliarden Euro gehandelt.