CovidCheckPolizei kündigt verstärkte Kontrollen zum EM-Finale an

Nein, ein Spielverderber wolle die Polizei ganz sicher nicht sein, betonte der grüne Polizeiminister am Freitag, zwei Tage vor dem mit Spannung erwarteten Endspiel der paneuropäischen Fußball-Europameisterschaft zwischen Italien und England. Er wisse um die Vorfreude, die viele Anhänger und Fußballliebhaber in Erwartung dieses Events empfinden. Auch sei er sich bewusst, dass sich viele Menschen das Finale unter Freunden oder bei einem Public Viewing anzuschauen gedenken.

Vor lauter Begeisterung aber dürfe man die Risiken nicht vergessen, die solche Veranstaltungen in aktuellen Zeiten immer noch bergen. „Aus den Erfahrungen der letzten drei Wochen wissen wir, dass uns die Feierlichkeiten um Nationalfeiertag nicht auf den sicheren Weg gebracht haben“, meinte Kox in Anspielung auf die steigenden Infektionszahlen der letzten Wochen. Ganz im Gegenteil: Luxemburg laufe Gefahr, von führenden Institutionen bald wieder als Risikogebiet eingestuft zu werden.

So hat das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten das Großherzogtum auf seiner Risikokarte am Donnerstag zum Beispiel wieder von Grün auf Orange herabgestuft. „Wir stehen alle in der Pflicht, weiter an den Kriterien und Maßnahmen festzuhalten, die wir uns selbst auferlegt haben, um diese Pandemie wieder in den Griff zu bekommen“, unterstrich Kox.

Die sanitäre Krise sei noch nicht überstanden. An Organisatoren und Besucher der diversen Veranstaltungen vom Wochenende richte er daher einen „dringenden Aufruf“, Maßnahmen und Einschränkungen auch weiterhin zu befolgen. Gleiches gelte natürlich auch für die Akteure im Gastronomie- und Nightlife-Bereich. Im Kampf gegen die Pandemie sei die gesamte Bevölkerung kollektiv gefordert. „Jeder muss Verantwortung übernehmen“, so der Minister. So auch die Polizei, die ebenfalls Teil der Lösung sei.

Im Hinblick auf die bevorstehenden Veranstaltungen rund um das Finale der Europameisterschaft hat Henri Kox verstärkte Kontrollen am Wochenende angekündigt. Kontrollen, die auch aufs Nachtleben ausgeweitet werden. So hat die Polizei bis Mitte Juni rund 22.200 Covid-bedingte Kontrollen durchgeführt, wie der Direktor der „Police administrative“, Pascal Peters, gestern betonte. Allein ein Viertel davon hätten sich mit der Einhaltung der Ausgangssperre befasst.

Wegen Verstößen gegen die Covid-Bedingungen seien im gleichen Zeitraum mehr als 8.600 gebührenpflichtige Verwarnungen ausgestellt und 140 weiterführende Berichte an unterschiedliche Behörden verfasst worden. Seit Lockerung der Maßnahmen am 14. Juni seien 170 zusätzliche Kontrollen durchgeführt worden – 60 davon im Gastronomie-Bereich. Dabei wurden sechs Verfehlungen festgestellt, die eine gebührenpflichtige Verwarnung zur Folge hatten. Gleichzeitig laufen aktuell noch Ermittlungen, die aufgrund von Informationen aufgenommen wurden, die den Beamten bezüglich sich wiederholender Verfehlungen in bestimmten Gastronomiebetrieben zugetragen wurden.

Peters unterstrich bei dieser Gelegenheit, dass die Polizei sowohl präventiv als auch repressiv vorgehe. In erster Linie gehe es darum, Präsenz bei Zusammenkünften und Veranstaltungen im öffentlichen Raum zu zeigen und – wenn nötig – einzugreifen und für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Laut dem Polizeidirektor setzen die Beamten dabei vorwiegend auf eine deeskalierende Herangehensweise, greifen aber auch ein, wenn Handeln notwendig wird.

Gleichzeitig sei man zudem darauf bedacht, Organisatoren und Betreibern im Gastronomie-Bereich mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. „Wir suchen aktiv den Kontakt zu Veranstaltern und Besitzern, stehen aber gleichzeitig ebenfalls für Anfragen zur Verfügung“, so der Polizeidirektor. „Dieses Angebot läuft auch nicht aus, wenn sich die Gesetze ändern.“ Zusammen mit den Betroffenen versuche man, Lösungen zu finden, wie sie die geltenden Maßnahmen optimal für ihre Veranstaltungen und Lokale umsetzen können.

Was die nun anstehenden Änderungen bezüglich der sogenannten Auto-Tests angeht, wolle die Polizei beispielsweise gemeinsam mit den Betreibern Lösungen finden, wie sie diese Bestimmungen in ihrem Lokal umsetzen können. So sollen die nicht zertifizierten Schnelltests künftig jeweils um Mitternacht ablaufen. Betroffene Restaurantbesucher müssten die Lokale also zu diesem Zeitpunkt verlassen. „Die Verantwortung liegt bei den Betreibern, sich ein System zuzulegen, das es ihnen ermöglicht, die Betroffenen leicht ausfindig zu machen“, so Peters.

Da vieles von den Einrichtungen und Möglichkeiten vor Ort abhängt, wolle man den Betreibern keine vorgefertigten Vorschläge unterbreiten. „Es gibt viele Möglichkeiten, etwa mit Armbändern oder mit abgetrennten Bereichen für Gäste mit einem solchen Schnelltest, die dann um Mitternacht geräumt werden müssen. Alles hängt von den Bedingungen vor Ort ab“, betonte der Polizeidirektor.

Eine weitere Priorität gelte den Kontrollen im Gastronomiebereich – und das sowohl in Zivil als auch in Uniform. Beamte in Zivilkleidung können bei ihren Stichproben natürlich verdeckter vorgehen und beobachten, ob die Maßnahmen auch eingehalten werden. Werden bei der Kontrolle am Eingang und beim Blick in den Innenbereich keine weiteren Unregelmäßigkeiten festgestellt, bestehe laut Peters auch kein Grund, die Gäste in den Innenbereichen und deren Zertifikate näher unter die Lupe zu nehmen.

„Auf keinen Fall wollen wir jeden Kunden oder Betreiber unter Generalverdacht stellen“, so der Direktor. Allerdings werden Beamte in Uniform vor allem dann eingesetzt, wenn bereits ein Verdachtsmoment vorliegt und das besagte Unternehmen wegen möglicher Verstöße gemeldet oder angezeigt wurde.

Delikater wird es allerdings im privaten Bereich, wo künftig auch wieder mehr als vier Personen empfangen werden dürfen. Bei mehr als zehn Personen kann die Feier sogar als CovidCheck-Event angemeldet werden. Zumindest laut Plänen der Regierung. Stichproben aber kann die Polizei privat keine durchführen. „Unsere Beamten werden nicht an private Haustüren klingeln, um Kontrollen durchzuführen“, unterstrich Peters.

In diesem Bereich werde die Polizei vielmehr auf Anzeigen hin agieren. „Wir greifen nur ein, wenn uns Regelverstöße gemeldet werden. Dann begeben sich Streifen vor Ort, um festzustellen, ob sich die Betroffenen an die Maßnahmen gehalten haben oder nicht“, so Peters. Bei Zuwiderhandlungen werden entsprechende Schritte eingeleitet.