déi gréngDas grüne Desaster: Warum die Wahlniederlage viele Gründe hat

Die Enttäuschung stand ihnen ins Gesicht geschrieben: den Ministern und Ministerinnen ebenso wie all jenen aus der Partei, die am vergangenen Sonntagabend auf der Bühne der hauptstädtischen Rotonden standen. Der Applaus, den sie von ihren Anhängern und den zahlreichen Kandidaten erhalten hatten, war mehr Trost als Beifall. Vielleicht war es auch Trotz. Die Grünen sind bei den Chamberwahlen von den landesweit 15,12 Prozent Stimmenanteil, den sie 2018 erreicht hatten, auf 8,55 Prozent abgestürzt. Das ist ein Verlust von 6,57 Prozentpunkten. Damit haben sie von den neun Mandaten, die sie vor fünf Jahren zugesprochen bekamen, fünf verloren und haben mit vier Sitzen im Parlament am Krautmarkt nicht einmal mehr Fraktionsstatus. Von den neun Abgeordneten, die zuletzt für sie in der Chamber saßen, wurde niemand wiedergewählt: Semiray Ahmedova, François Benoy, Djuna Bernard, Stéphanie Empain, Chantal Gary, Marc Hansen, Josée Lorsché, Jessie Thill, Charles Margue. Nur Spitzenkandidatin und Ministerin Sam Tanson sowie Minister François Bausch und Ministerin Joëlle Welfring als auch Co-Parteichef Meris Sehovic erhielten Mandate.

Im Zentrum gingen zwei von vier Sitzen verloren, im Süden einer von drei, im Osten ging die Partei ganz leer aus und wurde Minister Henri Kox – er hatte 2.575 Stimmen weniger als 2018 – nicht mehr gewählt, ebenso im Norden, wo Minister Claude Turmes das gleiche oder gar noch drastischere Schicksal ereilte, indem er 7.002 Stimmen weniger als bei der Parlamentswahl vor fünf Jahren erhielt, rund drei Viertel seiner persönlichen Stimmen. „Es ist ein enttäuschendes Resultat“, sagte Sam Tanson am Wahlabend, konnte und wollte aber noch keine Erklärung abgeben. François Bausch sprach vom Rechtsruck und davon, dass die Gesellschaft noch nicht den wirklichen Ernst der Lage erkannt habe – und gab zu, dass es „vielleicht auch unsere Schuld“ gewesen sei, die zu dem Debakel beigetragen habe. Daher gelte es zu fragen: „Wie vermitteln wir noch besser, dass Klimaschutz wirklich nötig ist?“ Eine Fehleranalyse ist jedenfalls dringend nötig.

Eine Niederlage war nach den Umfragen der jüngeren Zeit und dem schlechten Abschneiden bei den Gemeindewahlen im Juni abzusehen, als sie 13 kommunale Mandate und 3,7 Prozentpunkte gegenüber 2017 einbüßten. Immerhin konnten sie in einigen Kommunen zulegen. „Uns war spätestens nach den Gemeindewahlen bewusst, dass wir eine Kampagne mit Gegenwind führen“, sagt Co-Parteipräsident Meris Sehovic. „Doch die Zeit war zu kurz, um noch umzusteuern.“ Der Gegenwind bestätigte sich. „Viele kleinere Sachen wurden geändert“, so Sehovic. „Zum Beispiel versuchten wir, unsere Botschaften noch konkreter herunterzubrechen auf den Lebensalltag der Menschen.“ Co-Präsidentin Djuna Bernard, die im Juni in Mamer angetreten war, fügt hinzu: „Zumindest soweit es noch ging. Denn beide Kampagnen verliefen zu großen Teilen parallel.“

Die beiden Parteichefs haben sich drei Tage nach den Chamberwahlen gegenüber dem Tageblatt bereit erklärt, über die erste Ursachenforschung zu sprechen: „Wir wollen und können nichts schönreden“, sagt Djuna Bernard. „Man geht in so einen Wahltag, hat gewisse Erwartungen und hypt sich irgendwie hoch. Dann kommen plötzlich andere Resultate, als man sich erhofft hat. Das sind dann nicht zuletzt menschlich harte Momente. Es trifft einen als Partei, aber auch persönlich. Das steckt man nicht von einem Tag auf den anderen weg. Man muss es verdauen und analysieren. Das ist jetzt unsere Aufgabe, zusammen mit den Mitgliedern und Mandatsträgern.“ Allerdings benötige es zur Analyse Zeit. Meris Sehovic weiß: „Die Ursachen für die Niederlage sind vielfältig, manche intern, andere extern. Sicher ist, dass es einen Rechtsruck gibt. Nicht nur in Luxemburg. Gleichzeitig gab es eine Grundtendenz des Grünen-Bashing, das im politischen Diskurs sehr präsent war.“ Der Trend, die Grünen zum Sündenbock für alles abzustempeln, kam in den vergangenen Jahren verstärkt von Deutschland nach Luxemburg herübergeschwappt. Politiker wie der bayerische CSU-Chef Markus Söder, der von den Grünen behauptete, sie gehörten „nicht zu Bayern“, oder der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, der sie als „Hauptgegner“ in der Bundesregierung ausmachte, gehören zu den Protagonisten dieser Tendenz, anti-grüne Ressentiments zu streuen. Hauptsächlich spielt sich das Bashing in den sozialen Netzwerken ab.

Am vergangenen Sonntagabend brach sich diese anti-grüne Stimmung bei verschiedenen Wahlpartys Bahn. Ebenso bei der CSV in ihrem Headquarter in Niederanven, wo hämische Rufe aufbrandeten, als auf der großen Leinwand der RTL-Übertragung die niedergeschlagenen Grünen gezeigt wurden. Womöglich spielte noch die Wut der CSV mit, dass es die Grünen waren, die mit dem Gewinn von Restsitzen 2018 die blau-rot-grüne Koalition retteten und den Christsozialen fünf weitere Jahre in der Opposition bescherten. Das Grünen-Bashing sei aber nur „eine von vielen Ursachen“, stellt Richard Graf, Gründungsmitglied von „déi gréng“, fest.

Den Grünen wurde seit jeher vorgeworfen, „Ideologen“ zu sein. Von einer „Ökodiktatur“ ist nicht nur in rechtspopulistischen Kreisen, auch in den gemäßigteren, bürgerlichen Gefilden des rechten Politspektrums die Rede. Auch in der CSV und der DP wird „Pragmatismus anstelle von Ideologie“ betont, oder Schlagworte wie das der persönlichen Freiheit im Gegensatz zu Umweltauflagen. Den Grünen wird zudem das Etikett einer „Verbotspartei“ verpasst. Als Beispiel wird etwa häufig das Aus des Verbrennungsmotors genannt. Djuna Bernard kann sich nur wundern: „Was verbieten wir denn? Ich kann mich nur daran erinnern, dass wir die Fuchsjagd verboten haben.“

Der frühere Vorsitzende und Fraktionschef der Münchner Grünen, Florian Roth, erklärt die Ressentiments mit dem „Veränderungsüberdruss nach den multiplen Krisen“ der jüngeren Vergangenheit. „Und die Grünen sind die Partei der Veränderung“. Ähnlich sieht es Meris Sehovic: „Wir sind viel weiter gekommen, als wir uns erträumen konnten. Nicht nur in der Klimapolitik, auch in der Gesellschaftspolitik. Die Grünen stehen für diese Fortschritte.“ Der Co-Parteipräsident hat einen „Wahlkampf gegen die aktuelle Koalition“ festgestellt: „Dabei wurde sich gezielt auf uns Grüne als das schwächste Glied in der Koalition eingeschossen.“

Dass die Grünen „diesen Kampagnen zu wenig entgegensetzten“, hat das Online-Magazin reporter.lu in seiner Wahlanalyse beobachtet. „Déi gréng“ hätten für eine „geräuschlose Regierungsarbeit“ gesorgt. In der Tat war bereits in der ersten Gambia-Koalition von 2013 bis 2018 eine Strategie der Konflikt-Vermeidung etwa im Umweltressort festzustellen. Nur keinen unnötigen Ärger, etwa mit dem Landwirtschaftsministerium oder anderen Teilen der Koalition, schien die Devise zu sein. Auffallend nicht-auffällig ist die zurückhaltende Art, eigene Erfolge in den Vordergrund zu stellen. Wurde dies dann berechtigt getan, wie im Wahlkampf von Energieminister Claude Turmes, dann erschien es seinen Kritikern zufolge gar oberlehrerhaft.

Es gab auch eigene Fehler der Grünen, stellt Richard Graf fest. Dazu gehörten nicht zuletzt Affären wie die um das „Gaardenhaischen“ des Abgeordneten und Differdinger Bürgermeisters Roberto Traversini und um die Finanzierung der „Superdreckskëscht“. Die Grünen sahen sich darin als Opfer von Medien und Opposition, jedenfalls haben die Skandale der Partei, die bis heute in der Politik mit sehr hohen moralischen Maßstäben auftritt, geschadet.

Was die klassischen Themen der Grünen angeht, wie etwa Klima- und Umweltschutz, spielten diese im Wahlkampf keine herausragende Rolle. Dort ging es mehr um Steuergerechtigkeit, Arbeitszeit, Sicherheit und Wohnungsbau. Dabei blieb die Partei eigentümlich blass und konnte keine Akzente setzen. Und das, obwohl einer ihrer Noch-Minister für das Logement-Ressort und für die Polizei verantwortlich zeichnete: Henri Kox „verwässerte“ (reporter.lu) oder „vermurkste“ (Luxemburger Wort) die Mietreform, und auch als Polizeiminister geriet er stark in die Kritik.

„Ein Eigenverschulden war sicherlich auch ein Faktor“, gesteht Meris Sehovic ein. Nun gelte es dafür zu sorgen, dass die nächsten fünf Jahre nicht fünf verlorene Jahre werden. „Unter anderem mit dem Mobilitätsplan und dem Nationalen Klima- und Energieplan haben wir Pisten vorgelegt, die man nicht einfach rückgängig machen kann.“ „Déi gréng“ haben in den 40 Jahren seit ihrer Gründung schon mehrere Krisen erlebt, vor allem als sich die Partei 1985 spaltete: in die „Gréng Alternativ Partei“ (GAP) und die „Gréng Lëscht Ekologesch Initiativ“ (GLEI), die 1989 auf jeweils eigenen Listen antraten. Nach der Wiedervereinigung Mitte der 90er Jahre ging es weiter auf und ab. 2004 gewann die Partei zwei Parlamentssitze hinzu. Zum Mandatsverlust kam es ausgerechnet 2013 – in dem Jahr, als die Grünen erstmals mit der DP und der LSAP in die Regierung eintraten.

Dass die Grünen die meiste Zeit ihrer bisherigen Parteigeschichte in der Opposition verbrachten, dürfte ein Vorteil sein, wie Meris Sehovic erklärt: „Wir haben eine lange Erfahrung in der Opposition, auch wenn das mittlerweile zehn Jahre her und für viele gar nicht mehr so präsent ist.“ Er setze nicht zuletzt auf die „gute Vernetzung mit der Zivilgesellschaft“. Für den Co-Parteichef steht fest: „Wir lassen uns nicht abschreiben. Ganz im Gegenteil: Die Herausforderungen bleiben ja. Wir müssen uns nur fragen, wo wir neue Akzente setzen und wie wir uns zur neuen Regierung positionieren.“ Die parlamentarische Schrumpfung der Partei wird schließlich finanzielle Auswirkungen haben: „Wir müssen uns umorganisieren“, sagt Djuna Bernard. Das bedeutet zwangsläufig auch Entlassungen. Es wird, wie die Politikerin sagt, „menschlich eine schwere Zeit“.