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Anwalt erklärt: Félix Braz will „ehrenhaften“ Verlust seiner Ämter unwirksam machen

Der ehemalige Justizminister und Vizepremier Félix Braz will seinen Rücktritt unwirksam machen lassen. Das erklärte der Anwalt des 55-Jährigen am Donnerstag (12.5.) in einem Gespräch mit RTL.

Das Archivbild zeigt Félix Braz im Februar 2019

Das Archivbild zeigt Félix Braz im Februar 2019 Foto: Editpress/Hervé Montaigu

Der Grünenpolitiker Braz hatte im  August 2019 einen Herzinfarkt erlitten und musste sehr lange medizinisch betreut werden. Im September war er per Erlass („arrêté grand-ducal“) seines Amtes enthoben worden – „ehrenhaft“.

Der Anwalt Jean-Marie Bauler hat am Donnerstag erklärt, zwei Eingaben am Verwaltungsgericht gemacht zu haben: Eine richtet sich gegen den Erlass selbst. „Da verlangt Herr Braz die Annulation“, erklärte der Anwalt Jean-Marie Bauler am Donnerstagmorgen im Radio. Er habe die Entlassung weder erfragt oder sie unterschrieben, womit sie auch nach Ansicht Baulers keine Rechtskraft haben könne.

Gegenstand der zweiten Eingabe ist das Zentrum für Personalverwaltung und Organisation des Staates („Centre de gestion du personnel et de l’organisation de l’Etat“, CGPO), das Braz nicht vor Diskriminierung geschützt habe. 

Mäi Fall ass et bis elo nach net ginn. Ech sinn deen éichten mee secher nett dee Läschten. Ech ka just hoffen dass deem nächsten an esou enger Situatioun dat erspuert bleiwt wat ech niewt menger Rééducatioun dei läscht Méint hu musse matmaachen. https://t.co/q12EdGqweB pic.twitter.com/4aWDpe1kmI

— Felix Braz (@felix_braz) May 12, 2021

Beim Kurznachrichtendienst Twitter, wo Braz nach seinem Herzanfall erstmals wieder im November 2020 aktiv war, äußerte sich der Betroffene auch selbst zum Vorgang: So einen Fall wie seinen habe es noch nicht gegeben –trotzdem sei er „sicherlich nicht der Letzte“. Und weiter: „Ich kann nur hoffen, dass der Nächste in einer solchen Situation von dem verschont bleibt, was ich zusätzlich zu meiner Rehabilitation in den letzten Monaten zu bewältigen hatte.“

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