Sieben Parteien16 Monate nach der Wahl könnte Belgien eine Regierung samt Ministerpräsident bekommen

Sieben Parteien / 16 Monate nach der Wahl könnte Belgien eine Regierung samt Ministerpräsident bekommen
Alexander De Croo (l), Minister für Finanzen und Entwicklungshilfe, kommt zu einem Treffen mit dem König von Belgien am Königspalast an. Thierry Roge/BELGA/dpa

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Sechzehn Monate nach der Parlamentswahl in Belgien haben sich sieben Parteien auf eine neue Regierungskoalition geeinigt. Dies bestätigte der Königspalast am Mittwoch. Neuer Ministerpräsident solle der flämische Liberale Alexander De Croo werden, meldeten belgische Medien übereinstimmend. Eine offizielle Bestätigung für den Namen des Regierungschefs stand zunächst noch aus.

De Croo hatte zusammen mit einem zweiten Unterhändler, dem wallonischen Sozialdemokraten Paul Magnette, den Auftrag des Königs zur Regierungsbildung. Sie schafften schließlich eine Vereinbarung von sieben Parteien für eine sogenannte Vivaldi-Koalition. De Croo und Magnette hätten den König von der Einigung unterrichtet, teilte der Palast mit. Die neue Regierung solle am Donnerstag im Parlament eingesetzt werden.

An der Vivaldi-Koalition beteiligt sind die Grünen, die Liberalen und die Sozialdemokraten aus beiden Landesteilen sowie die flämischen Christdemokraten. Nicht dabei sind die flämischen Nationalisten der N-VA, die bei der Wahl im Mai 2019 mit 16 Prozent stärkste Kraft wurde (hier geht es zu den Ergebnissen). Auch der rechtsextreme Vlaams Belang (12 Prozent) ist nicht beteiligt. Die künftigen Regierungsparteien aus Flandern würden weniger als die Hälfte der dortigen Wählerstimmen vertreten. Dagegen hatten Demonstranten am Sonntag protestiert.

J.C.van Kempstijn
3. Oktober 2020 - 18.17

Wie lange geben wir ihnen. An den Vertretungsprozenten wird die Regierung denn auch in 100 Tagen gescheitert sein.