Tageblatt: Hat Sie der klare Sieg von Péter Magyars Oppositionspartei Tisza über Viktor Orbáns Fidesz überrascht?

Zoltán Kmetty: Die meisten Umfragen zeigten vor der Wahl einen deutlichen Vorsprung der Tisza-Partei vor der Fidesz. Ich war mir nicht sicher, wie genau diese Umfragen waren, da es den Anschein hatte, dass Menschen mit größerem Interesse an Politik – die eher zu den typischen Tisza-Wählern zählen – eher dazu neigten, daran teilzunehmen. Daher rechnete ich zwar damit, dass Tisza mehr Stimmen erhalten würde, war mir aber aufgrund des ungarischen Wahlsystems* nicht sicher, ob dies für eine parlamentarische Mehrheit reichen würde. Vor diesem Hintergrund hat mich der sehr deutliche Sieg von Tisza überrascht. Er zeigt jedoch auch, dass die Meinungsumfragen sehr zutreffend waren, worüber ich mich als Soziologe besonders freue.

Was waren die Hauptgründe für den Sieg der Tisza-Partei?

Der Sieg der Tisza-Partei lässt sich nicht auf einen einzigen Grund zurückführen; dahinter stehen viele Faktoren. Ein entscheidender Aspekt war die Tatsache, dass die Wirtschaft seit Jahren stagnierte und Ungarn eine massive Inflationswelle durchlief, wodurch die Menschen das Gefühl hatten, nicht voranzukommen. Dies war während der ersten drei Amtszeiten von Fidesz nicht der Fall, als es einen ausreichenden Wirtschaftsboom gab, um den Lebensstandard anzuheben. Symbolische Themen waren jedoch ebenso wichtig: Das übermäßig zentralisierte System schränkte die lokale Autonomie in allen Bereichen ein, und ein großer Teil der Gesellschaft nahm die Distanzierung von der EU sehr übel. Es muss zudem betont werden, dass sich im Bereich des Kinderschutzes mehrere Probleme auftaten, mit denen Fidesz nicht gut umgehen konnte; ein solcher Fall war es, der Péter Magyars politische Karriere ins Rollen brachte. Hinzu kam, dass in den letzten Jahren viele Korruptionsfälle ans Licht traten, die die Menschen nicht mehr wie früher einfach abtaten. Man muss aber auch anerkennen, dass Magyar die notwendigen Instrumente zum Aufbau der Tisza-Partei richtig erkannt hat: Er hielt seine Partei bewusst von den alten Oppositionskräften fern und bereiste unermüdlich das Land, wobei er in zahlreichen Ortschaften Kundgebungen abhielt. Er leistete die politische Basisarbeit, die die Opposition zwischen 2010 und 2022 versäumt hatte.

Wer hat für Tisza gestimmt?

Tisza fand in allen Bevölkerungsschichten Unterstützung, wodurch es gelang, mehr als 54 Prozent der Stimmen zu gewinnen. Wenn ich jedoch bestimmte Gruppen hervorheben müsste, würde ich in erster Linie auf die Jugend verweisen, die bei früheren Wahlen viel passiver war, nun aber die Tisza-Regierung mit überwältigender Mehrheit unterstützt hat. Es gab viele Erstwähler, für die Viktor Orbán seit Beginn ihres politischen Bewusstseins der Ministerpräsident Ungarns gewesen war. 16 Jahre sind eine lange Zeit; eine Generation ist mit starken westlichen Werten aufgewachsen. Fidesz gelang es nicht, eine gemeinsame Basis mit der Jugend zu finden, was Viktor Orbán selbst in einem Interview vor der Wahl zugab. Darüber hinaus zeigten Untersuchungen eine sehr deutliche Kluft im Bildungsniveau zwischen den Wählern von Tisza und Fidesz: Fidesz konnte mit seinen Botschaften die weniger gebildeten Schichten erreichen, während Tisza bei denjenigen mit höherer Bildung einen massiven Vorsprung hatte

Orbán ist in den ungarischen Provinzen besonders stark. Hat sich dies auch bei den Wahlen bestätigt?

Bei früheren Wahlen war eine sehr deutliche Kluft zwischen städtischen und ländlichen Wählern zu beobachten. Wie wir bereits zuvor gesehen hatten und wie zu erwarten war, schnitt Fidesz in der Hauptstadt sehr schlecht ab und war in sehr kleinen Ortschaften mit weniger als 1.000 Einwohnern am erfolgreichsten. Doch selbst an diesen Orten gelang es Tisza, eine beträchtliche Anzahl an Stimmen zu sammeln. Am interessantesten fand ich den dramatischen Rückgang der Unterstützung für Fidesz in größeren Dörfern (zwischen 1.000 und 2.000 Einwohnern). Meine Kollegen Andrea Szabó und Imre Kovách vom Zentrum für Sozialwissenschaften (https://tk.elte.hu/en) sprachen bereits im vergangenen Herbst – auf der Grundlage ihrer neuesten Forschungsergebnisse – davon, wie Fidesz seine intellektuellen Unterstützer in kleineren Ortschaften – zum Beispiel lokale Lehrer – verloren hatte, die eine Schlüsselrolle bei der Meinungsbildung in diesen Gemeinden spielen. Für mich bestätigen diese Ergebnisse, dass dies eines der Kernprobleme war, das Fidesz nicht lösen konnte.

Wird der Politikwechsel nach 16 Jahren einfach so gelingen?

In der kommenden Zeit wird es sicherlich rasche und spektakuläre Veränderungen geben, doch wird es sehr schwierig sein, die tiefgreifenden Strukturen anzugehen. In den vergangenen 16 Jahren hat sich die Bevölkerung daran gewöhnt, Versorgungsleistungen zu staatlich subventionierten Preisen zu erhalten; derzeit gilt noch eine Preisobergrenze für Kraftstoffe, was in Ungarn zu Kraftstoffpreisen von etwa 1,50 Euro führt. Zudem wurde ein sehr großzügiges System der Familienförderung eingerichtet, mit der wichtigen Folge, dass Ungarn zu den seltenen Ausnahmen gehört, in denen die Geburtenrate seit 2010 nicht gesunken, sondern gestiegen ist. Da die Menschen diese Leistungen als selbstverständlich ansehen, wird es sehr schwierig sein, sie zu ändern. Damit die Tisza-Regierung jedoch ihre Wahlversprechen einlösen kann, benötigt sie viel Geld, das in der ungarischen Wirtschaft derzeit nicht verfügbar ist. Die Wiederaufnahme der Auszahlung von EU-Mitteln könnte die Situation etwas entschärfen, doch die aktuelle globale Lage ist aus wirtschaftlicher Sicht nicht sehr ermutigend. Interessant ist auch die Frage, dass Tisza-Politiker, die noch vor wenigen Monaten zivile Berufe ausübten, nun ins Parlament eingezogen sind. Viele Neulinge in der Politik müssen erst lernen, wie die Staatsmaschinerie funktioniert. Dies wird die geplanten Umgestaltungen zu Beginn zwangsläufig verlangsamen.

Und in der Außenpolitik, da Orbán als Freund Putins gilt?

Ich erwarte hier rasche Veränderungen. Es ist klar, dass die Tisza-Regierung eine pro-europäische Politik verfolgen wird. Die Frage ist, wie lange Ungarn neben einer solchen Politik den Zugang zu billigem russischem Öl und Gas aufrechterhalten kann. In der aktuellen globalen Ölkrise ist eine Abkopplung viel schwerer vorstellbar als in den vergangenen Jahren.

Was sind Ungarns größte Sorgen?

Es muss ein Gleichgewicht gefunden werden zwischen der effektiven Umstrukturierung tiefgreifender Strukturen und der Aufrechterhaltung des Lebensstandards der Bevölkerung. Darüber hinaus muss dies in einem sehr negativen internationalen wirtschaftlichen und politischen Klima erreicht werden. Wenn dieses Vorhaben scheitert, wird es zu massiver Enttäuschung führen, von der die rechtsextreme Bewegung Mi Hazánk profitieren kann. Trotz einer Wahlbeteiligung von 80 Prozent sicherte sich Mi Hazánk immer noch 6 Prozent der Stimmen, obwohl Experten vorausgesagt hatten, dass eine hohe Wahlbeteiligung zu einem Zweiparteienparlament führen würde. Sollte das Tisza-Programm ins Stocken geraten und Fidesz nicht in der Lage sein, sich neu zu organisieren, könnte Mi Hazánk in den nächsten ein bis zwei Jahren der große Gewinner sein.

Sind Sie eher optimistisch oder pessimistisch, was die Zukunft Ihres Landes angeht?

Ich bin kein Optimist, aber ich hoffe auf eine Konsolidierung sowohl der ungarischen Wirtschaft als auch ein Ende der sehr starken Polarisierung, die sich in letzter Zeit zwischen den Wählern von Tisza und Fidesz entwickelt hat. 1990 begann der Regimewechsel mit einer ähnlich großen Euphorie, doch der wirtschaftliche Abschwung und nicht eingehaltene Versprechen untergruben schnell die Unterstützung für die damalige Regierung. Das ist die Falle, die die Tisza-Partei vermeiden muss, was für sie eine sehr große Herausforderung darstellen wird.

*Laut Wahlgesetz von 2011 werden von den 199 Abgeordneten 106 per relativer Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen gewählt und 93 per Verhältniswahl über Parteilisten in einem landesweiten Wahlkreis. Die Wähler*innen verfügen entsprechend über zwei Stimmen. Mit der ersten Stimme bestimmen sie die Kandidaten in den Einerwahlkreisen, die zweite geben sie für eine Parteiliste ab. Es besteht eine Fünf-Prozent-Hürde.