Projekt von Luxemburg und Kanada

Rückschlag für die geplante Verteidigungsbank: London tritt nicht bei

Das Projekt einer internationalen Verteidigungsbank, das Luxemburg gemeinsam mit Kanada vorantreibt, hat einen Dämpfer erhalten: Großbritannien wird der sogenannten „Defence, Security and Resilience Bank“ (DSRB) nicht beitreten, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.

Premierminister Luc Frieden mit Kanadas Premier Mark Carney Ende Juni in Ottawa

Premierminister Luc Frieden mit Kanadas Premier Mark Carney Ende Juni in Ottawa Foto: Ministère des Affaires étrangères

Es ist eine Idee, für die die Luxemburger Regierung seit mehreren Monaten wirbt: die Gründung einer internationalen Bank für Verteidigungsausgaben. Ähnlich wie die Weltbank oder die Europäische Investitionsbank (EIB) soll die DSRB, dank staatlicher Garantien ein sehr gutes Rating erhalten, damit sie günstig Kapital einsammeln und schlussendlich den beteiligten Staaten günstige Kredite für Verteidigungsprojekte geben kann.

Am meisten Aufmerksamkeit hatte das Vorhaben erhalten, als Premierminister Luc Frieden das Vorhaben zusammen mit Kanadas Mark Carney im Juni das Projekt in einem Beitrag in der „Financial Times“ beworben hatte. Laut den Überlegungen soll der Hauptsitz in Kanada liegen, während der Europasitz nach Luxemburg kommen würde.

Aufgenommen von den NATO-Partnern wurde die Idee der neuen Bank jedoch nur mit überschaubarer Begeisterung. Bisher haben neben Kanada und Luxemburg nur Albanien, Belgien, Griechenland, Lettland, Rumänien, die Türkei und die Ukraine ihre Unterstützung zugesagt.

Unterzeichnung am 30. November in Luxemburg

Nun ist auch die Hoffnung, dass Großbritannien einsteigen könnte, verflogen. Laut der Nachrichtenagentur Reuters konnten sich London und Ottawa nicht auf eine gemeinsame Institution einigen, unter anderem wegen des Sitzes, der gemeinsamen Beschaffung, Kreditvergabe und Aufnahmeregeln. Stattdessen wollen beide Länder die getrennten Initiativen, DSRB und den britischen Multilateral Defence Mechanism, über einen Kooperationsrahmen verbinden.

Gescheitert ist das Projekt damit aber nicht: Am 30. November sollen, Reuters zufolge, die Statuten zur Gründung der DSRB in Luxemburg unterzeichnet werden. Ob die Bank ohne die großen westeuropäischen Länder jedoch genug Kapital und politisches Gewicht erreichen wird, werden die nächsten Wochen und Monate zeigen.

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