Tripartite
Nur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit besprochen – im Herbst soll es weitergehen
Die Tripartite-Sitzung vom Freitag, ein von den Gewerkschaften gefordertes und nach anfänglichem Zögern von der Regierung einberufenes Dreiergespräch mit den Sozialpartnern zur Bewältigung der aktuellen Krise, stand ausschließlich im Zeichen der Bekämpfung der dramatisch angestiegenen Arbeitslosigkeit. Das Treffen im Senninger Schloss war auf drei Stunden angesetzt, dauerte aber fünf Stunden; ein prinzipiell gutes Zeichen.
Pressekonferenz mit zweistündiger Verspätung; ein prinzipiell gutes Zeichen für den Verlauf der Gespräche Foto: Julien Garroy/Editpress
Sowohl Staatminister Xavier Bettel als auch der Vertreter der Arbeitgeberorganisation UEL, Nicolas Buck, und die Präsidenten der drei national repräsentativen Gewerkschaften OGBL, LCGB und CGFP, Nora Back, Patrick Dury und Romain Wolff, gaben sich während kurzer Stellungnahmen im Anschluss an die Tripartite alle Mühe, nach außen zu vermitteln, wie konstruktiv und zielführend diese erste Gesprächsrunde, die ihre Fortsetzung im Herbst haben wird, verlaufen ist. Dass allerdings ausschließlich das Thema Arbeitslosigkeit und Maßnahmen zu deren Bekämpfung behandelt wurde – wie Bettel betonte, die absolute Priorität der Regierung –, entsprach dann doch nicht so ganz den Erwartungen der Gewerkschaften, die gerne noch über Steuerfragen, Kaufkraft, Wohnungsproblematik und weitere Themen geredet hätten. Die UEL hatte ihrerseits auch im Vorfeld der Dreiergespräche klargemacht, dass Arbeit für sie im Mittelpunkt der Gespräche im Rahmen des Kriseninstrumentes Tripartite stehen sollte.