Strafvollzug
Justizministerin stellt Gehaltserhöhung für arbeitende Häftlinge in Aussicht
Das Arbeiterstatut für Häftlinge nimmt langsam Form an. Tageblatt-Informationen zufolge hat Justizministerin Sam Tanson („déi gréng“) eine entsprechende Reform in Aussicht gestellt. Diesbezügliche Überlegungen befinden sich noch „in einem ganz frühen Stadium“, so die Ministerin. Dennoch sei es ein Ziel, das man mittelfristig zu verfolgen gedenkt. Priorität habe nun eine Gehaltserhöhung. Zuvor müssten aber noch etliche Punkte geklärt werden.
Geht es nach Justizministerin Sam Tanson, sollen Häftlinge künftig für ihre Arbeit besser entlohnt werden Symbolbild: Shorex Kross
Seit Monaten setzt sich die Insassenvertretung „Eran, Eraus … an elo?“ für ein geregeltes Arbeitsverhältnis im Gefängnis ein. Der Grund: Aktuell seien Häftlinge, die im Strafvollzug einer Arbeit nachgingen, in einer Art Rechtsvakuum gefangen. Einerseits unterstünden die Betroffenen keinem Statut oder klaren Arbeitsregeln, andererseits werde man nicht angemessen für die Arbeit entlohnt, kritisiert die Vereinigung. Aus diesem Grund fordere man nicht nur einen Arbeitsvertrag mit klaren Rechten und Pflichten, sondern auch die Einführung eines Mindestlohns für arbeitende Gefängnisinsassen. Letztere sollen im Gegenzug dann Rentenbeiträge und andere Sozialabgaben einzahlen.
