Gesundheitskommission
Aspekte der „Education nationale“ im neuen Covid-Gesetz: Abgeordnete sind „not amused“
Die Regierung hat die Verlängerung der Corona-Maßnahmen angekündigt. Für die Abgeordneten im zuständigen Ausschuss ist das mittlerweile ein Routineakt. Oder sollte es eigentlich sein. Doch nach der Kommission am Montag gab es unzählige offene Fragen. Der Grund: Das neue Covid-Gesetz soll erstmals Aspekte im Bereich der nationalen Bildung regeln.
Viel Arbeit und offene Fragen für die Abgeordneten in der Chamber Foto: Editpress/Julien Garroy
Der Präsident der Gesundheitskommission, Mars di Bartolomeo (LSAP), resümiert die Sitzung am Montag folgendermaßen: „Der Bereich Gesundheit war schnell abgehakt. Zum Thema ,Education nationale‘ allerdings stellen sich eine ganze Reihe Fragen, auf die wir noch Antworten brauchen.“ Dass sich die Mitglieder des Gesundheitsausschusses auf einmal mit Fragen aus dem Bildungsbereich beschäftigen mussten, ließ nicht nur di Bartolomeo eigenen Aussagen zufolge „not amused“ zurück. Der CSV-Abgeordnete Claude Wiseler stellt sich diese Frage ebenfalls: „Es wurde immer wieder gesagt, das Bildungsministerium würde auf eigene Gesetze zurückgreifen. Jetzt sollen aber zahlreiche Aspekte zum ersten Mal im Covid-Gesetz verankert werden.“
