Wagenknechts gefährliches Machtspiel

Sahra Wagenknecht besitzt ein bemerkenswertes Talent: Sie kann politische Projekte aufbauen – und anschließend mit erstaunlicher Konsequenz wieder zu Fall bringen. Was derzeit im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) geschieht, ist längst mehr als ein innerparteilicher Machtkampf. Es ist das Lehrstück einer Partei, die am Führungsstil ihrer Gründerin zu zerbrechen droht – und einer Politikerin, deren Ego offenbar größer geworden ist als ihr eigenes Projekt. Mit dem BSW gelang es der ehemaligen BSW-Gründerin, ein erhebliches Wählerpotenzial zu mobilisieren und ihre politische Bedeutung eindrucksvoll unter Beweis zu stellen. Doch inzwischen scheint sie bereit zu sein, die eigene Partei vor die Wand zu fahren, wenn diese nicht mehr nach ihrer Pfeife tanzt.

Besonders deutlich zeigt sich das in Thüringen. Während die BSW-Fraktion an der Koalition mit CDU und SPD festhalten und politische Verantwortung übernehmen möchte, fordert Wagenknecht den Bruch. Auslöser ist die Entscheidung, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) wegen Plagiatsvorwürfen den Doktortitel zu entziehen. Über CDU, SPD und einzelne Politiker lässt sich trefflich streiten. Daraus jedoch eine Regierungskrise zu konstruieren, wirkt unverhältnismäßig und verantwortungslos.

Noch widersprüchlicher ist Wagenknechts Kurs gegenüber der AfD. Ihr Modell eines „überparteilichen“ Ministerpräsidenten mit wechselnden Mehrheiten würde auch Stimmen der AfD einschließen. Gerade jene Partei, von der sich das BSW einst demonstrativ abgrenzte, könnte somit zum Mehrheitsbeschaffer werden. Die einst beschworene Brandmauer wird plötzlich zur Verhandlungsoption. Besonders brisant ist, dass Wagenknecht mit dem Rechtsaußen der AfD, Björn Höcke, über politische Inhalte ins Gespräch kommen will. Dabei verfolgen sie dasselbe Ziel: das Ende der bestehenden Koalition. Das ist ein gefährliches Spiel mit dem politischen Feuer.

Während Wagenknecht in Berlin an neuen Machtoptionen arbeitet, geraten ihre Landesverbände zunehmend in den Sog ihres Führungsanspruchs. Wer ihr widerspricht, wird schnell zum Abweichler erklärt. Das wirkt weniger wie ein demokratischer Aufbruch als vielmehr wie das Prinzip: „Ich habe die Partei gegründet, also bestimme ich ihre Richtung.“ Politik sollte dem Gemeinwohl dienen und nicht dem persönlichen Machtinteresse. Wer eine Partei gründet, muss akzeptieren, dass sie sich weiterentwickelt, eigene Entscheidungen trifft und sich dem Einfluss ihrer Gründerin entzieht. Demokratie lebt vom Widerspruch und vom Austausch – nicht davon, dass eine Person vorgibt und alle anderen folgen.

Die einstige BSW-Gründerin scheint jedoch eher den Niedergang des eigenen Werkes in Kauf zu nehmen, als Kontrolle und Einfluss abzugeben. Damit verspielt sie Vertrauen und spielt ausgerechnet jener politischen Kraft in die Hände, von der sich das BSW einst abgrenzen wollte. Die bittere Ironie: Am Ende könnte die AfD als lachender Dritter aus diesem Machtkampf hervorgehen.