Editorial
Die SPD ist im Abstiegskampf – und keine Retter in Sicht
Die SPD braucht nach den Niederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz dringend neues Personal. Doch diejenigen, die die Sozialdemokratie in die Zukunft führen könnten, setzen auf ihre eigene politische Zukunft. Ein Dilemma.
Zwei unwillige Retterinnen: die Ministerpräsidentinnen Manuela Schwesig (l.) und Anke Rehlinger (Mitte) bei einem SPD-Event Foto: Andreas Arnold/dpa
Es ist mal wieder ein ganz schlechter Zeitpunkt, ein Sozialdemokrat in Deutschland zu sein. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist die SPD beinahe an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, in Rheinland-Pfalz hat man nach 35 Jahren die Ministerpräsidentschaft verloren. Die AfD knabbert nicht mehr nur am Wählerpotenzial, sie beißt große Happen aus dem einstigen Kernpublikum der Sozialdemokraten. Beinahe jede Wahl endet für die SPD mit einem neuen historisch schlechten Ergebnis. Und in Berlin will man gleichzeitig das eigene Profil schärfen und zusammen mit der Union dringend erwartete Reformen liefern. Da scheint die berühmte Quadratur des Kreises leichter.
Nur die Parteispitze bleibt unbeeindruckt: Lars Klingbeil und Bärbel Bas halten an ihrem Amt fest. Kein Fußballtrainer könnte sich halten bei solch einem Abwärtstrend Richtung untere Tabellenhälfte. Die bittere Wahrheit ist jedoch: Die ausbleibende Personaldebatte ist der Not geschuldet. Wer soll es denn sonst machen? Immer wieder fällt ein Name: Anke Rehlinger, die vielleicht beliebteste und erfolgreichste SPD-Frau des Landes. Sie kommt aus einem sehr präsenten Jahr als Bundesratspräsidentin, in Saarbrücken führt sie als Ministerpräsidentin den letzten großen Stolz der SPD an: eine Alleinregierung ohne Koalitionspartner. Doch Rehlinger will auf keinen Fall Parteichefin werden.
Und man kann sie verstehen. Denn Rehlinger steckt in einer ähnlichen Situation wie jüngst ihr scheidender rheinland-pfälzischer Kollege Alexander Schweitzer. Als Person ist sie im eigenen Bundesland beliebt, ihre Partei jedoch nicht. Wenn sie sich eine Chance auf die Macht erhalten will, wird die saarländische SPD bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr einen Personenwahlkampf gegen die Bundespartei führen müssen. Mit einer Ministerpräsidentin, die gleichzeitig den führenden Parteijob in Berlin bekleidet, wäre das unmöglich.
Ähnliches gilt auch für Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern, ebenfalls Mitglied im immer kleiner werdenden Kreis sozialdemokratischer Hoffnungsträger. In Mecklenburg-Vorpommern wird bereits in diesem September gewählt. Auch hier regiert (noch) eine starke SPD mit den Linken, die in aktuellen Umfragen jedoch deutlich hinter die AfD zurückgefallen ist. Und Deutschlands beliebtester Politiker, Verteidigungsminister Boris Pistorius? Will zukünftige Kanzlerschaftsträume nicht mutwillig selbst zum Platzen bringen.
Denn: Für Rehlinger, Schwesig und Pistorius ist die Absage an ihre Partei ihre einzige Chance auf eine politische Zukunft – der Posten des SPD-Chefs ist längst zum Karrierekiller verkommen. Das Dilemma: Für die Partei sind diese persönlichen, zukunftsorientierten Absagen eine verpasste Chance auf eine mögliche Partei-Zukunft. Chancen, von denen es vielleicht nicht mehr allzu viele geben wird. Der SPD geht langsam das Personal aus, dem Mitglieder und Wähler zutrauen, die altehrwürdige deutsche Sozialdemokratie vor der Zerfaserung in die Bedeutungslosigkeit zu retten.
