Kommentar
Portugal steht vor Neuwahlen
Premierminister Luis Montenegro (r.) nahm am 13. März an der Sitzung des portugiesischen Staatsrats teil, nachdem dieser von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa (l.) einberufen wurde, um die politische Krise nach Montenegros Rücktritt zu analysieren Foto: AFP/Patricia de Melo Moreira
Nicht jeder Sieg bringt Glück. Das kann der portugiesische Premierminister Luis Montenegro bestätigen. Nachdem er vor knapp einem Jahr mit seiner konservativen Sozialdemokratischen Partei (PSD) als Gewinner aus den Parlamentswahlen hervorgegangen war, bildete er eine Minderheitsregierung. Diese ist nun schon wieder Geschichte: Am Dienstag stellte der Regierungschef die Vertrauensfrage und verlor die Abstimmung krachend mit 88 zu 142 Stimmen. Sowohl die zweitstärkste Partei, die Sozialisten (PS), als auch die mittlerweile dritte politische Kraft im Land, die rechtsextreme Chega! und die restlichen kleineren Gruppierungen verweigerten ihm das Vertrauen. Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa hat für den 18. Mai Neuwahlen angesetzt.