Editorial
Lila und grün: Zum Aufstieg der Piraten in Luxemburg
Editpress / Alain Rischard
Glaubt man den neuesten Umfragen, legen die Piraten bei den nächsten Wahlen zu. Zum Aufstieg skrupelloser Königsmacher.
Die Piraten sind ein Fehler in der Polit-Matrix. Was im Ausland gescheitert ist, funktioniert in Luxemburg – entgegen allen Erwartungen hat die Piratenpartei 2018 zwei Chamber-Sitze ergattert. Über ihr Erfolgsrezept wird bis heute philosophiert: Gaming, Cannabis, Netzfreiheit, jugendliche Unbekümmertheit, aber auch eine saftige Portion an Populismus haben den Piraten-Aufstieg ermöglicht.
Sollte sich der aktuelle Trend stabilisieren, könnte Clements Truppe für eine erneute Überraschung sorgen. Bereits 2018 kritisierte der damalige LSAP-Abgeordnete Alex Bodry, es gebe „kein blau-rot-grünes Projekt mehr“. Eine Pandemie und ein entfesselter Ukraine-Krieg später sieht die Lage ähnlich aus. Die Herausforderungen sind so komplex, dass für parteipolitisches Klein-Klein kaum Spielraum bleibt. Piraten und die CSV können nur von der Macht träumen, wenn koalitionsinterne Risse entstehen, die DP unter Druck gerät und andere Parteien plötzlich interessant werden.
Erhält „Gambia“ wieder eine Mehrheit, bleibt die Frage, wer den Premier stellt. Während Regierungschef Xavier Bettel keine Zweifel an seinen Ambitionen lässt, geht Paulette Lenert vorsichtiger vor. Unklar ist, ob sie allein oder gemeinsam mit Jean Asselborn bzw. Franz Fayot ins Rennen zieht. Und fast interessanter: Hätten die Sozialisten im Extremfall den gleichen Machtinstinkt wie einst Etienne Schneider, der gemeinsam mit Félix Braz und Xavier Bettel Jean-Claude Juncker vom Thron stieß?
Die gleiche Frage ließe sich auch an die DP richten. Dass den politischen Bulldozer Bettel etwas zu einer Koalition mit der CSV und den Piraten verleitet, ist eher unwahrscheinlich: Sven Clement hat den Premier mehrmals unter Druck gesetzt. Was inhaltlich erfolgreich war, kommt machtpolitischem Harakiri gleich. Bettel bleibt zudem ein Praktiker: Was spricht gegen die Dreierkoalition, wenn es 2018 mit 31 Sitzen geklappt hat und jetzt 33 Sitze prognostiziert werden?
Umso ironischer wäre es, wenn sich die Umfrageergebnisse der Grünen bewahrheiten sollten. Standen die Grünen einst für politischen Punkrock, sind jetzt Computernerds in Lila die Politanarchos. Was in Friedenszeiten seinen Charme hat, kann in Kriegsjahren fatal sein: Sollten in Europa die Lichter ausgehen, ist ein grüner Energieminister nicht die schlechteste Wahl. Denn das Letzte, was die Ukraine jetzt gebrauchen könnte, wären politische Trittbrettfahrer – oder wie es die grüne Außenministerin Annalena Baerbock formuliert hat: „Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gegeben habe, ‚Wir stehen an eurer Seite – so lange, wie ihr uns braucht‘, dann will ich das auch einhalten – egal, was meine deutschen Wähler denken.“
