Ein Regimewechsel im Iran ist nicht in Sicht

Jetzt wird es noch unübersichtlicher: Während US-Präsident Donald Trump meint, dass der Krieg gegen den Iran bald endet, hält der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu dagegen: Israel sei „noch nicht fertig“ mit dem Regime in Teheran. Das iranische Volk solle „von dem Joch der Tyrannei“ befreit werden. Immerhin klingt das nach einem konkreten Plan. Der Chaos-Krieger aus Washington hingegen hat sich bislang immer noch nicht klar darauf festgelegt, was er im Iran eigentlich erreichen will. Zwar wollte auch Trump mal einen Regimewechsel in Teheran herbeibomben. Doch offensichtlich hatten die Strategen im Weißen Haus Vertreter aus der zweiten und dritten Reihe des Regimes auf ihrer Liste, um die Nachfolge der zu Kriegsbeginn eliminierten Führung zu übernehmen. Die, wie Trump lapidar feststellte, auch bereits alle tot seien. Insofern war ein Regimewechsel doch nicht das Ziel.

Ohnehin scheint es, dass Trump vielmehr Teil von Netanjahus Plan war. Denn mit dem relativen Ende des Gazakrieges und dem Zwölf-Tage-Krieg im vergangenen Juni gegen das iranische Atomprogramm stellte Netanjahu fest, dass die Gefahren noch nicht alle beseitigt sind. Die Hisbollah ist weiterhin im Libanon präsent und die nuklearen Fähigkeiten, vor allem das angereicherte Uran des Iran, sind weiterhin intakt. Und da Trump, um den Druck auf das Regime in Teheran in den Verhandlungen über das Atomprogramm zu erhöhen, einen zweiten Flugzeugträgerverband und weiteres Militärmaterial in die Region verlegt hatte, war offensichtlich für den israelischen Regierungschef die Gelegenheit gekommen.

Während Israel die Hisbollah im Libanon weiter schwächt, sieht es allerdings nicht danach aus, als könne das Mullah-Regime mit dem gegenwärtigen Luftkrieg in die Knie gezwungen werden. Hatte Trump womöglich gedacht, er könne mit dem Iran ebenso verfahren wie mit Nicolás Maduro in Venezuela? Dessen Anhänger sahen zügig ein, dass Widerstand zwecklos sei, ganz anders als die radikalisierten Unterstützer der Theokraten im Iran. Die jahrzehntelang kultivierte und mit Hass unterfütterte Feindschaft gegen die USA und Israel hat sich in einem ausreichenden Teil der iranischen Gesellschaft verfestigt, auf den sich die Machthaber noch lange werden stützen können. Zumal sie das Gewaltmonopol auf ihrer Seite haben. Wie Israel angesichts dessen einen Regimewechsel herbeibomben möchte, bleibt bis auf Weiteres ein Rätsel.

Trumps allmählicher Rückzieher wiederum geht auf die steigenden Spritpreise und die zunehmende Unzufriedenheit bei der eigenen Wählerschaft zurück, die er in einem Wahljahr nicht über die Maßen verprellen darf. Er kann sich daher ein weitergehendes Engagement von US-Truppen im Iran nicht leisten, wenn damit nicht ein klarer, zeitlich begrenzter und schneller Sieg zu erwarten ist. Und danach sieht es am Persischen Golf nicht aus.

Es fragt sich, ob das Regime nicht auch bereit ist, einen Bürgerkrieg in Kauf zu nehmen – immerhin wurde in den vergangenen Tagen darüber spekuliert, die USA würden die Kurden im Norden des Landes für einen Sturz des Regimes aufrüsten. Angesichts der unmäßigen Brutalität, mit der im Januar die Proteste im Iran niedergeschlagen wurden, ist ein solches Szenario nicht auszuschließen. Wollen die USA und Israel tatsächlich eine solche Entwicklung herbeiführen, die letztlich nur im Chaos enden würde, mit allem, was damit einhergeht: menschlichem Leid, Vertreibung und der Destabilisierung einer ganzen Region?