Forum von Aritz Castro Landazuri
EU-Grundwerte unter Druck: Wie kann Europa sie verteidigen?
Am 12. April wurde Viktor Orbán bei einer Rekordbeteiligung von rund 78 Prozent nach mehr als 16 Jahren als ungarischer Ministerpräsident abgewählt. Eine neue Regierung unter der Führung von Péter Magyar übernimmt mit dem Versprechen, Orbáns Regime abzubauen, die Macht. Ob ihm das gelingt, bleibt abzuwarten.
Die EU muss sich auf zukünftige und aktuelle Herausforderungen für ihre Grundwerte vorbereiten Foto: Helena Dolderer/dpa
In den vergangenen 16 Jahren hat Orbán Maßnahmen ergriffen, die die Rechtsstaatlichkeit untergraben und die Rechte von Minderheiten angreifen; all das geschah unter dem Deckmantel der Korruption: Der sogenannte „illiberale Staat“. Doch wie lässt sich eine solche Situation in Zukunft vermeiden? Wie groß ist die Handlungsfähigkeit der EU in dieser Hinsicht? Die EU verfügt über verschiedene Instrumente, um einer Bedrohung ihrer Grundwerte entgegenzutreten, darunter die Streichung von EU-Mitteln und die Aussetzung der Stimmrechte. Das letztgenannte Instrument bedarf allerdings einer einstimmigen Abstimmung aller Mitgliedstaaten, ein kaum zu erreichendes Ziel.
