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Der Europarat – Vorzimmer der EU: Seit 75 Jahren eine unerlässliche Institution

In der Universität von Zürich sprach Winston Churchill am 19. September 1946 während einer epochalen Rede vor der akademischen Jugend über Europa. Frieden, Sicherheit und Freiheit könnten nur durch eine Art von Vereinigten Staaten von Europa garantiert werden. Indem er auf das Commonwealth hinwies, stellte er die Frage: „Warum sollte nicht eine europäische Gruppierung möglich sein, welche den verwirrten Völkern dieses unruhigen und mächtigen Kontinents ein erweitertes Heimatgefühl und ein gemeinsames Bürgerrecht zu geben vermöchte?“ In seinen Ausführungen lehnte der Ex-Premier sich ebenfalls an die 1926 von Richard Graf Coudenhove-Kalergi, nach dem übrigens auf dem Kirchberg eine Straße benannt ist, gegründete internationale Paneuropa-Bewegung an.

Der Europarat – Vorzimmer der EU: Seit 75 Jahren eine unerlässliche Institution

Foto: Editpress-Archiv/Pierre Matgé

Churchills visionäre Worte blieben nicht ungehört. Er hatte sich für die Bildung eines Europarates ausgesprochen – am 10. Mai 1949 gründeten zehn Staaten, darunter Luxemburg, diese Organisation, die eine besondere Stellung im europäischen Gebilde einnimmt. Ihr gehören in der Zwischenzeit 46 Staaten an, darunter sämtliche EU-Mitglieder. Unser Parlament hieß am 12. Juli 1949 das betreffende Gesetz gut. In dieser Sitzung brachte es Außenminister Joseph Bech auf den Punkt: „Le Conseil de l’Europe porte donc en germe les possibilités d’une entente féconde et durable de l’Europe.“ Einerseits gibt es den Rat der Außenminister, andrerseits die Parlamentarische Versammlung. Diese setzt sich ausschließlich aus Abgeordneten zusammen, die von ihren jeweiligen Parlamenten designiert werden. Luxemburg stellt sechs Abgeordnete (drei effektive – und drei Ersatzmitglieder).

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