Editorial
Bora, Lula! Brasiliens Präsident hilft nur die Mobilisierung der Nichtwähler
Amtsinhaber Lula da Silva hat die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Brasilien verloren. Er lag zwei Prozentpunkte hinter seinem Kontrahenten Flávio Bolsonaro zurück, auf den er in drei Wochen bei der Stichwahl trifft.
Luiz Inácio Lula da Silva am Wahlabend. Der Präsident setzt zur Aufholjagd an – mit Megafon, was an seine Zeit als Gewerkschaftsführer erinnert Foto: Nelson Almeida/AFP
Es hat nichts geholfen. Mit Chico Buarque, Gilberto Gil, Caetano Veloso und Geraldo Azevedo taten sich am vergangenen Donnerstag vier Altstars der Música Popular Brasileira (MPB) zusammen, um „Bora Lula“ zu singen, den Wahlkampfsong zur Wiederwahl des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva. Das Lied ist Teil einer Kampagne, die Persönlichkeiten aus Musik, Film und anderen Bereichen der brasilianischen Kultur zur Unterstützung von Lula zusammenbringt.
Die MPB und der Tropicalismo dienten während der Militärdiktatur (1964-1985) als Mittel des politischen Protests und der Gesellschaftskritik. Weil das Regime strenge Zensur ausübte, versteckten die Künstler ihre Kritik in der Poesie und ihren Songtexten. Einige landeten im Gefängnis, mussten ins Exil fliehen, kehrten zurück und stehen bis heute für den Widerstand gegen die Diktatur.
Auch die Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores (PT) galt als moralische Stimme gegen das Regime und nach dessen Ende als engagierte Partei gegen Armut und für soziale Gerechtigkeit. Sie wurde 1980 von Metallarbeitern in São Paulo sowie Intellektuellen und Verfechtern der Befreiungstheologie gegründet. Von Anfang an war der charismatische Gewerkschaftsführer Lula da Silva ihr bekanntestes Gesicht. Ihm gelang im vierten Anlauf 2002 der Sieg bei den Präsidentschaftswahlen. Nach zwei Amtszeiten (2003-2010), dem „Goldenen Zeitalter“ der Partei, als mit Sozialprogrammen wie Fome Zero und Bolsa Família Millionen Menschen aus der Armut geholt wurden, geriet das Land nach dem Ende des Rohstoffbooms in eine Rezession. Die PT versank im Sumpf mehrerer Korruptionsskandale.
Dass mit dem ultrarechten Politiker Jair Bolsonaro 2018 ein Hauptmann der Reserve und Verteidiger der Militärdiktatur Präsident wurde, war für die einstigen Regimegegner ein Stich ins Herz. Seine erratische Präsidentschaft dauerte nur eine Amtszeit – bis zu Lulas Comeback. Bolsonaro wurde wegen eines Putschversuchs verurteilt, sein 45-jähriger Sohn Flávio, vor nicht langer Zeit noch als chancenlos gehandelt, geht als Favorit in die Stichwahl am 25. Oktober.
Die Kandidaten, die hinter ihm und Lula landeten, kamen auf etwa acht Prozent. Sie sind eher dem rechten Lager zuzuordnen. Ihre Anhänger dürften für Bolsonaro stimmen. Bis vor kurzem noch der Gejagte, muss der 80-jährige Lula nun eine wahre Aufholjagd hinlegen. Gelingt ihm dies nicht, ist seine Ära und die der Arbeiterpartei wirklich zu Ende, wie Flávio Bolsonaro am Wahlabend behauptete. Das Land würde in die Hände der Rechten und Ultrarechten fallen, wie schon die meisten anderen Länder Südamerikas in den vergangenen Jahren.
Dafür gibt es verschiedene Faktoren: Die gestiegene Kriminalität hat Rufe nach einer Law-and-Order-Politik lauter werden lassen, hinzu kamen etliche Korruptionsskandale, und selbst wenn in einigen Ländern wie Brasilien die Wirtschaft ins Laufen kommt, ist es den linken Regierungen nicht gelungen, notwendige Reformen in verschiedenen Bereichen umzusetzen, um die Kluft zwischen Armen und Reichen zu überwinden. Im Widerstand gegen Donald Trump hielt sich Lula tapfer. Bolsonaro hingegen wird Brasilien enger an Washington anbinden und Donald Trumps „Schutzschild Amerikas“ beitreten. Was dies für die Beziehungen der Region mit der Europäischen Union bedeutet, steht noch in den Sternen. Der „Bolsonarismo“ ist mit Wucht zurück, der Clan nimmt sich, was geht. Seinen Vater will Flávio Bolsonaro rehabilitieren, den Großgrundbesitzern und der Agroindustrie möglichst ein Laissez-faire ausstellen – was düstere Aussichten für Klima- und Umweltschutz, für die Regenwälder Brasiliens bedeuten würde.
Umso mehr gilt die Hoffnung Lula. Er muss die bisherigen Nichtwähler, deren Anteil im ersten Wahlgang hoch war, ebenso mobilisieren wie seine Anhänger. Und er muss eine Post-Lula-Generation aufbauen, die nicht den Touch des politischen Establishments hat, sondern die Gunst des Volkes.