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Abrüstung für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz – fordert Nico Wennmacher
Europa rüstet auf und Luxemburg zieht mit. In den kommenden Jahren sollen enorme Summen in die militärische Aufrüstung fließen. Trotz steigender Armut, Wohnungsnot und Umweltzerstörung vermisst man eine ernst zu nehmende Opposition, die diese Politik in Frage stellt.
Foto: Editpress-Archiv/Julien Garroy
Dies bedeutet, dass die politischen und wirtschaftlichen Entscheidungsträger es fertiggebracht haben, Feindbilder aufzubauen. Während des kalten Krieges galten die damalige Sowjetunion und der Warschauer Pakt als Feindbild. Nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Paktes wurde der internationale Terrorismus zum Feindbild hochstilisiert, um verschiedene Interventionen der NATO-Staaten, so in Afghanistan, zu rechtfertigen. Heute gilt Russland als neues Feindbild, um die Aufrüstungsspirale zu rechtfertigen. Zu Recht wird der Angriffskrieg von Russland auf die Ukraine von allen friedliebenden Menschen, einschließlich vom Unterzeichnenden, verurteilt. Dieser Krieg müsste eigentlich, nach kritischer Analyse, Argumente zur Abrüstung und nicht zu Aufrüstung liefern.
