Kardiologe sitzt wegen Betrugsverdachts in Untersuchungshaft – Luxemburger Justiz ermittelt

Nach einer Strafanzeige der Nationalen Gesundheitskasse (CNS) hat die Luxemburger Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen einen Facharzt für Kardiologie beantragt. Das teilte die Justiz am Dienstag mit. Demnach wurde der betroffene Arzt festgenommen und befindet sich auf Anordnung einer Untersuchungsrichterin in Untersuchungshaft.

Das Verfahren betrifft mehrere mögliche Straftatbestände. Dazu zählen die Anstiftung zur illegalen Ausübung der Medizin, Subventions- und Versicherungsbetrug sowie Geldwäsche/der Besitz von Geld aus Straftaten. Auch der Verdacht auf Urkundenfälschung und die Verwendung gefälschter Urkunden steht im Raum.

Tätigkeiten überschritten „Maß des Möglichen“

Die CNS hatte in ihrer Anzeige Daten und Statistiken vorgelegt, die auf eine ungewöhnlich hohe Tätigkeit des Arztes hinweisen, heißt es in dem Schreiben. Im Vergleich zu Ärzten desselben Fachgebiets sei der Umfang seiner Tätigkeit „untypisch“. Die Arbeitstage seien „ungewöhnlich lange“ und überschritten „das Maß des Möglichen“. Dadurch seien die statistischen Werte des Arztes als sogenannte Ausreißer („Outlier“) eingestuft worden.

Zusätzlich habe die CNS eine Befragung von 16 Versicherten durchgeführt. Laut Staatsanwaltschaft ergaben sich daraus unter anderem Hinweise darauf, dass möglicherweise „Maßnahmen, die Reanimationsmaßnahmen erforderten, allein von Sekretärinnen durchgeführt wurden, ohne dass der Kardiologe eingriff“.

Durchsuchungen in drei Praxen

Im Zuge der ersten Ermittlungsmaßnahmen führten die Behörden laut Pressemitteilung zeitgleich Durchsuchungen am Wohnsitz des Arztes sowie in drei Praxen in Luxemburg-Stadt, Sanem und Schifflingen durch. Anschließend sei der Kardiologe einer Untersuchungsrichterin vorgeführt worden. Diese habe nach seiner Vernehmung einen Haftbefehl erlassen.

Im Mittelpunkt der umfangreichen Ermittlungen stünden unter anderem die Tätigkeit der Arztpraxen, die in den Jahren 2022, 2023 und 2024 nacheinander eröffnet wurden. Auch die Höhe des vom Kardiologen erzielten Umsatzes sowie dessen starke Entwicklung würden untersucht.

Sozialversicherungssystem basiert auf Vertrauen

Die Staatsanwaltschaft betont, dass das Sozialversicherungssystem und insbesondere die Mechanismen zur Kostenübernahme im Gesundheitswesen auf dem Vertrauen zwischen Patienten, Leistungserbringern, Sozialversicherungsträgern und Behörden beruhen. Bei ernsthaften Anhaltspunkten für mögliche Verstöße seien die Justizbehörden verpflichtet, „den Sachverhalt zu überprüfen und gegebenenfalls alle gesetzlich vorgesehenen Konsequenzen daraus zu ziehen“.

Für den beschuldigten Mediziner gilt die Unschuldsvermutung. Die Untersuchungsrichterin führt laut Staatsanwaltschaft die strafrechtlichen Ermittlungen fort und berücksichtigt dabei sowohl belastende als auch entlastende Umstände. (les)