Dippach
Innenministerium reagiert in Kontroverse um „Vivre ensemble“
Hitzige Debatten, Unterbrechung der Sitzung, Annullierung der Budgetsitzung: Im Gemeinderat in Dippach kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Auseinandersetzungen. Stein des Anstoßes ist die ASBL „Vivre ensemble“. Das Tageblatt berichtete. Sieben Monate später gibt es eine offizielle Reaktion des Innenministeriums. Es tut sich etwas.
Im Rathaus in Dippach entzweit die ASBL „Vivre ensemble“ die Gemüter Foto: Editpress-Archiv/Alain Rischard
Ein Gesetzesprojekt sei in Arbeit, das zukünftig die rechtliche Grundlage solcher ASBL regelt, teilt das Innenministerium der Gemeinde und der Opposition in einem Schreiben vom 29. Juni 2026 mit. Der Brief liegt der Redaktion vor. Derzeit mangele es an einer rechtlichen Basis für ASBL, die von Gemeinden oder Gemeinden zusammen mit anderen physischen Personen gegründet wurden, und für die Haftung der Gemeinden für diese ASBL, heißt es dort weiter.
In dem ministeriellen Schreiben ist von „einer Reihe von Risiken“, die solche Konstruktionen bergen, die Rede. Die „Vivre ensemble“ ist eng mit der Gemeinde verflochten. Mitglieder sind unter anderem der komplette Schöffenrat, vier Gemeinderatsmitglieder und andere physische Personen.
