EU-Parlament

Zweite Amtszeit für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen erhielt vom Europäischen Parlament (EP) die Zustimmung für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Nun muss sie bis zum Herbst eine neue Kommission auf die Beine stellen.

Ursula von der Leyen hat sich richtig über ihre Wiederwahl gefreut

Ursula von der Leyen hat sich richtig über ihre Wiederwahl gefreut Foto: AFP/Frederick Florin

Im Endeffekt verlief die Wahl doch nicht so knapp, wie viele befürchtet hatten: 401 EP-Abgeordnete haben für die EU-Kommissionspräsidentin gestimmt, 360 Stimmen hätte sie gebraucht. Immerhin stimmten auch 284 EU-Parlamentarier gegen sie. Das dürften vor allem die Fraktionen vom rechten Rand des politischen Spektrums gewesen sein. Ausschlaggebend für ihr gutes Resultat waren wohl die Stimmen der Grünen, die vermutlich mehrheitlich für von der Leyen gestimmt haben. Nachprüfen lässt es sich nicht, da die Wahl geheim war. Doch machte die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Terry Reintke, vor der Abstimmung deutlich, dass sie sich der Koalition von Europäischer Volkspartei (EVP), Sozialdemokraten und Liberalen anschließen würde. Von der Leyen sei zwar keine grüne Kommissionspräsidentin, doch es gehe darum, dass die proeuropäischen Kräfte im EP eine Mehrheit hinbekommen, so die Grünen-Politikerin.

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