Deutschland
Wie wirkungsvoll Faesers Kampf gegen den Islamismus ist
Das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg hat Aufsehen erregt. Es ist nicht die einzige harte Maßnahme von Innenministerin Nancy Faeser gegen Islamisten. Aber reicht Repression aus? Experten sagen: Nein.
Die Blaue Moschee, der Sitz des Islamischen Zentrums Hamburg, eine islamistische Organisation, die im Juli verboten wurde Foto: AFP/Stringer
Kaum war das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten, jenes vom Verfassungsschutz seit den 1990ern als islamistisch eingestufte „Instrument der iranischen Staatsführung“, gab es bereits erste Rufe nach weiteren harten Schritten. Auch andere Netzwerke, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung angreifen, müssten zerschlagen werden, hieß es etwa. Gefordert wurden Verbote der Gruppierung „Muslim Interaktiv“, „Realität Islam“ oder „Generation Islam“, die zuletzt für die Kalifats-Demonstrationen mobilisiert hatten. Solche Rufe nach mehr Repression kamen aus dem Bundestag, von der CDU bis zu den Grünen, aber auch von Experten außerhalb des Parlaments.
