Brüssel
Wie sich die EU mit einem Notprogramm gegen die Coronavirus-Krise stemmt
Die EU-Kommission ist bereit, die strikten Schuldenregeln auszusetzen, falls sich die Wirtschaftskrise wegen des Coronavirus weiter verschärfen sollte. Zunächst würden die Regeln jedoch so flexibel wie möglich ausgelegt, sagte Behördenchefin Ursula von der Leyen am Freitag in Brüssel. Zudem kritisierte die CDU-Politikerin Deutschland wegen Exportbeschränkungen für medizinische Schutzkleidung. Sie sprach sich auch gegen Reiseverbote aus.
Viele Fragen an Brüssel: Die EU-Kommission um Präsidentin Ursula von der Leyen verzweifelt zuweilen auch am Egoismus einzelner Staaten Foto: AFP/John Thys
„Diese Krise ist ein gewaltiger Schock für die europäische Wirtschaft“, sagte von der Leyen. Die EU-Kommission sei daher bereit, „maximale Flexibilität“ bei den Schuldenregeln zu gewähren. Sollte die Wirtschaft weiter einbrechen, könne man die strikten Fiskalregeln sogar aussetzen, sagte Vizepräsident Valdis Dombrovskis. Dies würde im Einvernehmen mit den EU-Staaten geschehen. Derzeit sei es aber noch nicht so weit.
