Europäisches Parlament
Von der Leyens Fundament hat Risse: Abstimmung am Mittwoch über neue EU-Kommission
Die mehr als fünf Monate zwischen den Europawahlen und der finalen Abstimmung des neuen Europaparlamentes über die neue Kommission in dieser Woche sind bereits lang angesichts der aktuellen Herausforderungen Europas. Doch sie haben überdies noch unberechenbare Mehrheitsverhältnisse offengelegt, die zur schweren Hypothek werden können.
Die Unterstützung für die neu-alte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament bröckelt Foto: AFP/Savo Prelevic
Formal könnte es reibungsloser kaum gelaufen sein: Werden sonst die ersten Kommissionsanwärter bereits bei der Eingangsprüfung von möglichen Interessenkollisionen aus dem Rennen geworfen, schafften dieses Mal alle 26 Männer und Frauen die erste Runde ohne jede Beanstandung. Und auch die zweite große Hürde der mehrstufigen individuellen Kompetenzchecks beendeten letztlich alle künftigen EU-Kommissionsmitglieder mit einem grünen Haken. In der Vergangenheit hat das Europaparlament hier demonstrativ die Muskeln spielen lassen, und einzelne Regierungschefs gezwungen, Toppolitiker nachzunominieren, weil die ursprünglich Vorgeschlagenen entweder fachlich oder administrativ nicht reif für den Job schienen. Diesen Mittwoch dürfte dann die Kommissionszusammensetzung insgesamt das vorgeschriebene finale parlamentarische Okay bekommen. Aber Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kann mit dem Prozess trotzdem nicht zufrieden sein. Denn er liefert ein schlechtes Omen für ihre zweite Amtszeit.