Rechnungshof warnt
Trotz explodierender Verteidigungsausgaben bleibt die EU schlecht gerüstet
Bis 2030 will Europa verteidigungsbereit sein. Doch die vielen Gelder für Aufrüstung schaffen neue Schulden und wenig Fähigkeit – so ein neuer Prüfbericht des Europäischen Rechnungshofes.
Die Rüstungsmesse Eurosatory in Paris: Frankreich fordert „europäische Präferenz“ beim Waffenkauf, doch die EU bleibt trotz hoher Ausgaben schlecht gerüstet Foto: Wolf von Dewitz/dpa
Die massive Erhöhung der Rüstungsausgaben in der EU reicht voraussichtlich nicht aus, um Europa wie geplant bis 2030 verteidigungsbereit zu machen. Gleichzeitig gefährdet die Aufrüstung die öffentlichen Finanzen, da sie vor allem über neue Schulden finanziert wird. Zu diesem alarmierenden Ergebnis kommt der Europäische Rechnungshof in Luxemburg in einem neuen Prüfbericht.
„Die Verteidigungsbereitschaft bis 2030 zu erreichen, bleibt eine echte Herausforderung“, sagte Berichterstatter Marek Opioła. Die EU habe zwar mehrere Initiativen ergriffen, um die Rüstungsausgaben zu erhöhen und die Koordinierung zwischen den EU-Staaten zu verbessern. Dennoch seien die Rüstungsmärkte immer noch zu zersplittert, die Abhängigkeit von den USA bleibe hoch.
